Eine Klage in Brüssel könnte den Baubeginn verzögern
Die Befürworter des umstrittenen Hafenprojektes in Granadilla im Süden Teneriffas haben sich zu früh gefreut. Obwohl nach jahrelangem Hin und Her nun in Kürze die ersten Arbeiten an dem Bau des geplanten Industrie- und Handelshafens beginnen sollen, geben sich die Hafengegner – Umweltschutzorganisationen sowie zahlreiche Bürgerinitiativen – nämlich noch lange nicht geschlagen.
nicht geschlagen. Mit einer ganzen „Batterie“ an Gegenmaßnahmen wollen sie weiterhin versuchen, das dem Anschein nach Unvermeidbare doch noch abzuwenden.
Informationsverweigerung
Eine dieser Maßnahmen könnte zumindest erreichen, dass sich der Baubeginn erheblich verzögern wird. Die Bürgerinitiative Plataforma contra el Puerto de Granadilla hat einen Experten in EU-Recht unter Vertrag genommen, der bei einem Brüsseler Gericht eine Klage gegen die spanische Regierung wegen Verweigerung von Information im Hinblick auf den Hafen erheben soll. Sollte das ordentliche belgische Gericht die Klage zum Verfahren zulassen, würde dies den sofortigen Baustopp zur Folge haben.
Allem Anschein nach hat der EU-Ausschuss für öffentliche Verwaltung bereits vor Monaten sämtliche in Brüssel vorliegende Information über das Hafenprojekt an die Bürgerinitiative versandt, nachdem diese die Unterlagen angefordert hatte. Die spanische Regierung weigert sich jedoch, diese an die Vereinigung weiterzuleiten, obwohl die „Akte Granadilla-Hafen“ von Brüssel für „öffentlich“ erklärt wurde.