Kritik unerwünscht

Arnaldo Otegi, seit vielen Jahren Chef der radikalen Basken-Partei Batasuna, die gerichtlich verboten wurde, weil sie als politischer Arm der baskischen Terrororgnisation ETA gilt, will in Kürze sein Amt abgeben.

Otegi, der seit knapp fünfzehn Monaten inhaftiert ist, weil er an einer Gedenkveranstaltung für den ehemaligen ETA-Führer José Miguel Beñarán teilgenommen hatte, wird Ende August entlassen. Seine Haftzeit verlief verdächtig ruhig. Nicht ein Mal hatten ETA-nahe Gruppen demons­triert oder auf andere Art ihren Unmut geäußert. Dies wird unter anderem als Beweis dafür gewertet, dass ETA kein Vertrauen mehr in ihr ehemaliges Mitglied setzt. Otegi war während der Zeit des Waffenstillstandes einer der Vermittler zwischen den Terroristen und der Regierung. Auch hatte er sich kritisch gegenüber den jüngsten Attentaten der Bande geäußert.