Politik

Pedro Sánchez, der Generalsekretär der spanischen Sozialisten, hat sich kürzlich mit König Felipe VI. in Verbindung gesetzt, um ihn angesichts des enormen Pfeifkonzerts, das er während des Endspiels um den Fußball-Königspokal zwischen FC Barcelona und Atletic de Bilbao im Stadion Nou Camp in Barcelona über sich ergehen lassen musste, seine Solidarität ausgesprochen.

Die langjährige Bürgermeisterin von Valencia, Rita Barberá, ist eines der „Opfer“ des Absturzes der Partido Popular bei den letzten Wahlen.

Nach den Regional-, Cabildo- und Kommunalwahlen am 24. Mai nahm der Politpoker seinen Lauf. Die Koalitionsverhandlungen hatten auf regionaler Ebene ein Bündnis von CC und PSOE zur Folge. Auf Gemeindeebene wurde die Koalitionsvorgabe „von oben“ nicht überall befolgt. Im Norden Teneriffas konnte sich die PP über einen Machtgewinn freuen, während im Süden die Sozialisten ihre Vormachtstellung behielten. Vielerorts gab es einen Machtwechsel, wie im Rathaus von Las Palmas de Gran Canaria, in dem nach langer Zeit wieder ein Sozialist das Zepter übernahm.

Das gemeinsame Mittagessen, zu welchem Präsident Rajoy den Sozialistenchef Pedro Sánchez in den Moncloa-Palast eingeladen hatte, scheint für den Regierungschef besonders schwer verdaulich zu sein. Bevor Sánchez zu dem Essen erschien, hatte er noch öffentlich einen Politikwechsel von der Regierung verlangt. Diese Forderung kam im Umfeld des Präsidenten nicht besonders gut an.

In einem verzweifelten Versuch, die Regierung und seine Partei vor den Wahlen im November zu „aktivieren“, arbeitet Präsident Rajoy nicht nur am Umbau seines Kabinetts, sondern auch am Austausch der Sprecher des Kabinetts und der Partei.

Nun hat auch Andalusien wieder eine funktionsfähige Regierung. 85 Tage nach den Regionalwahlen vom 22. März, bei denen die Sozialistin Susana Diáz gewann, aber nicht die erforderliche Mehrheit erreichte, wurde sie als alte und neue Regierungschefin vereidigt.