Das politische Ratespiel, welches durch das Ergebnis der Wahlen vom 20. Dezember letzten Jahres entstanden ist, nimmt langsam Formen an, zumindest was die Präferenzen der Wählerschaft betrifft.
Politik
Ratschläge unerwünscht
Noch-Regierungspräsident Mariano Rajoy hat sich jegliche guten Ratschläge verbeten.
Stillstand in den Beziehungen zu Madrid
Seit Wochen sind landesweit alle Augen nach Madrid gerichtet, wo sich die Politiker über die Regierungsbildung nicht einig werden können. Mit der Folge, dass nicht nur die Angelegenheiten von nationalem sondern auch von regionalem Interesse stagnieren.
Fernando Clavijo: Es gibt noch viel zu tun
Auf einer Tagung über Ungleichheit und Armut auf Gran Canaria erklärte Regionalpräsident Fernando Clavijo, die neuesten Daten zur Arbeitslosigkeit und Armut seien weiterhin besorgniserregend. Es gäbe noch viel zu tun, um die Folgen der Krise zu bewältigen, gestand er ein.
„Pluralität und Diversität“
Patxi López, der neue Parlamentspräsident, wurde mit den Stimmen seiner eigenen Partei, der sozialistischen PSOE und der Abgeordneten von Ciudadanos bei Enthaltung der Partido Popular in sein Amt gewählt.
Legislaturperiode mit 62% „Neulingen“
Die XI. Legislaturperiode des Abgeordnetenkongresses begann am 13. Januar mit einer großen Zahl von neuen Gesichtern.
Die Gemeindeverwaltung von Tacoronte befindet sich an vierter Stelle unter den solventesten Städten Spaniens
Die Stadt Tacoronte hat sich überraschend als der „Schotte“ unter den kanarischen Gemeinden entpuppt.
Gesprächsrunden mit 15 Parteien
Um einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu beschleunigen, in der sich die Politik zurzeit befindet, hat König Felipe die Gespräche, die er mit allen 15 im Parlament vertretenen politischen Gruppen zu führen hatte, auf eine einzige Woche konzentriert. Von Montag, dem 18. bis Freitag dem 23. Januar hatte er für jeden Tag die Vertreter von drei Parteien eingeladen.
Rastalocken und ein Baby bei der Vereidigung
Die Art und Weise, wie einige der neuen Abgeordneten der linkspopulistischen Podemos in das Parlament eingezogen sind und dort ihren Eid ablegten, haben zu heftigen Diskussionen bei den alteingesessenen Parlamentariern, in den Medien und in der spanischen Gesellschaft geführt.
Regierungsbildung weiter schwierig
Am 13. Januar eröffnete der neue Parlamentspräsident Patxi López vor dem Plenum des Abgeordnetenhauses eine „ungewisse“ Legislaturperiode. Tatsächlich erweist sich bereits die Regierungsbildung als schwierig. Die Verhandlungen zwischen PP und PSOE über eine große Koalition sind bislang gescheitert.