Auf einer Tagung über Ungleichheit und Armut auf Gran Canaria erklärte Regionalpräsident Fernando Clavijo, die neuesten Daten zur Arbeitslosigkeit und Armut seien weiterhin besorgniserregend. Es gäbe noch viel zu tun, um die Folgen der Krise zu bewältigen, gestand er ein.
Politik
Koalitionsverhandlungen weiterhin festgefahren
Das politische Ratespiel, welches durch das Ergebnis der Wahlen vom 20. Dezember letzten Jahres entstanden ist, nimmt langsam Formen an, zumindest was die Präferenzen der Wählerschaft betrifft.
Ratschläge unerwünscht
Noch-Regierungspräsident Mariano Rajoy hat sich jegliche guten Ratschläge verbeten.
Die Gemeindeverwaltung von Tacoronte befindet sich an vierter Stelle unter den solventesten Städten Spaniens
Die Stadt Tacoronte hat sich überraschend als der „Schotte“ unter den kanarischen Gemeinden entpuppt.
Gesprächsrunden mit 15 Parteien
Um einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu beschleunigen, in der sich die Politik zurzeit befindet, hat König Felipe die Gespräche, die er mit allen 15 im Parlament vertretenen politischen Gruppen zu führen hatte, auf eine einzige Woche konzentriert. Von Montag, dem 18. bis Freitag dem 23. Januar hatte er für jeden Tag die Vertreter von drei Parteien eingeladen.
Rastalocken und ein Baby bei der Vereidigung
Die Art und Weise, wie einige der neuen Abgeordneten der linkspopulistischen Podemos in das Parlament eingezogen sind und dort ihren Eid ablegten, haben zu heftigen Diskussionen bei den alteingesessenen Parlamentariern, in den Medien und in der spanischen Gesellschaft geführt.
Regierungsbildung weiter schwierig
Am 13. Januar eröffnete der neue Parlamentspräsident Patxi López vor dem Plenum des Abgeordnetenhauses eine „ungewisse“ Legislaturperiode. Tatsächlich erweist sich bereits die Regierungsbildung als schwierig. Die Verhandlungen zwischen PP und PSOE über eine große Koalition sind bislang gescheitert.
Kein Dank an Artur Mas
Am 12. Januar erschienen in den Öffentlichen Gesetzblättern Spaniens (BOE) und Kataloniens (DOGC) die Königlichen Dekrete, welche das Ausscheiden von Artur Mas aus dem Amt des katalanischen Regionalpräsidenten und seine Nachfolge durch Carles Puigdemont amtlich machten. In den von König Felipe VI. und Präsident Mariano Rajoy unterzeichneten Dekreten wurde auf die sonst übliche Formel „ihm seine geleisteten Dienste dankend“ verzichtet.
„Pluralität und Diversität“
Patxi López, der neue Parlamentspräsident, wurde mit den Stimmen seiner eigenen Partei, der sozialistischen PSOE und der Abgeordneten von Ciudadanos bei Enthaltung der Partido Popular in sein Amt gewählt.
Legislaturperiode mit 62% „Neulingen“
Die XI. Legislaturperiode des Abgeordnetenkongresses begann am 13. Januar mit einer großen Zahl von neuen Gesichtern.