In fünf Jahren wird das System nicht mehr haltbar sein und zusammenbrechen. Eine Reform ist dringend erforderlich. Madrid – Die noch amtierende Regierung hat
Politik
EU-Sanktionsverfahren eingeleitet
2016 könnte das Defizitlimit erneut überschritten werden Madrid/Brüssel – Während Mariano Rajoy in Madrid noch immer um die Bildung einer neuen Regierung bemüht war,
Arbeitslosengeld für Parlamentarier
Nur die wenigsten verzichteten auf die „Übergangsentschädigung“ zwischen der Auflösung der Kammern und der Durchführung der Neuwahlen Madrid – Die elfte Legislaturperiode, die kürzeste
Der Podemos-Chef sieht ein, dass er seinen Ton mäßigen muss
Der Ton macht die Musik Pablo Iglesias, der Chef der linkspopulistischen Partei Podemos, hat offenbar eingesehen, dass ein rüder Ton in der Politik negativ
Partner gesucht
Bei den Wahlen vom 26. Juni konnte die Partido Popular (PP) zwar das Ergebnis verbessern, ist aber nach wie vor weit von der absoluten Mehrheit entfernt. So geht die Suche nach Koalitionspartnern weiter.
Wie sich der Brexit auf Spanien auswirkt
Die Briten haben sich am 23. Juni für den Austritt aus der EU entschieden. Der Austritt des zweitgrößten Wirtschaftsmarktes aus der Europäischen Union wird nicht nur das Land selbst, sondern auch die Gemeinschaft an sich vor große Herausforderungen stellen.
Auf der Suche nach Koalitionspartnern
Im Gegensatz zu seinem Verhalten nach den Wahlen vom 20. Dezember letzten Jahres, als er den Auftrag von König Felipe zur Regierungsbildung abgelehnt hatte, nahm Präsident Mariano Rajoy bereits wenige Tage nach den Wahlen von 26. Juni Kontakte auf. Offenbar beflügelt durch den erfreulichen Zuwachs von 14 Sitzen, bemüht er sich nun darum, so schnell wie möglich Koalitionsgespräche zu beginnen.
Venezuela untersucht eine mögliche Finanzspritze für Podemos
Immer wieder ist der linkspopulistischen Podemos-Partei vorgeworfen worden, indirekt von Venezuelas ehemaligem, radikal-kommunistischem Staatspräsidenten Hugo Chávez finanziert worden zu sein. Entsprechende öffentlich geäußerte Vorwürfe beschäftigten bereits diverse Gerichte.
Großer Besuch
Mitte Juli wird US-Präsident Barack Obama Spanien seinen seit langer Zeit geplanten und immer wieder verschobenen offiziellen Besuch abstatten, bevor seine Amtszeit endet. Neben dem amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy will er sich auch mit den Führern der drei bedeutendsten politischen Kräfte Spaniens – Pedro Sánchez (PSOE), Pablo Iglesias (Podemos) und Albert Rivera (Ciudadanos) – treffen.
König ohne Regierung
Madrid – Zum zweiten Jahrestag der Vereidigung Felipes VI. als König von Spanien, eine Woche vor den Neuwahlen, gab es kaum offizielle Feierlichkeiten. Wie schon im vergangenen Jahr war am 19. Juni, dem zweiten Jahrestag der Inthronisation von König Felipe, im Zarzuela-Palast „business as usual“ angesagt. Einzig die Führungsspitzen von Militär, Guardia Civil und Justiz hielten eine feierliche Flaggenzeremonie auf der Plaza de Colón in Madrid ab. Königin Letizia und König Felipe selbst nahmen dagegen an keiner offiziellen Feierlichkeit teil