Das mit Sicherheit Aufsehen erregendste Ergebnis der Kommunalwahlen vom 27. Mai war das von Las Palmas de Gran Canaria, Hauptstadt der Insel und der gleichnamigen Provinz. Nach zwölf Jahren absoluter Mehrheit der konservativen Volkspartei (PP) gelang den Sozialisten mit Polit-Veteran Jerónimo Saavedra an der Spitze nämlich die Wiedereroberung des Stadtrats.
Politik
Wichtigste Ergebnisse der Gemeindewahlen auf den kleinen Inseln
La Palma, La Gomera, El Hierro, Lanzarote und Fuerteventura La Palma Coalición Canaria (CC) ist der große Sieger im Stadtrat von Santa Cruz de
Wahlergebnisse in den Cabildos
Die Ergebnisse der Cabildo-Wahlen waren auf den sieben Inseln ganz unterschiedlich.
Wahlergebnis signalisiert Wunsch nach politischem Wechsel
Eine erhebliche Verschiebung in der Stimmengewichtung zugunsten der Sozialisten ist das wohl eindeutigste Ergebnis der Regionalwahlen und offenbart den Wunsch der Canarios nach einem politischen Wechsel. Nach sechzehn Jahren hat es die PSOE wieder geschafft. Bei den Regionalwahlen am 27. Mai 2007 erzielten die Sozialisten mit 34,72% die Stimmenmehrheit und verfehlten damit nur knapp die absolute Mehrheit im Parlament.
Ohne Einheit kein Terror-Ende in Sicht
Der spanische Antiterror-Staatsanwalt am Nationalgericht, Javier Zaragoza, hat kürzlich auf den Punkt gebracht, was viele hierzulande denken. Die ständigen Streitigkeiten in Sachen Antiterror-Politik, die zwischen den beiden großen Parteien, den regierenden Sozialdemokraten (PSOE) und den oppositionellen Konservativen (PP), herrschen, hat nicht gerade dazu beigetragen, die baskische Terrororganisation ETA zu schwächen.
PSOE geht wieder deutlich in Führung
Wenige Tage nach den Regional- und Kommunalwahlen gab das Meinungsforschungsinstitut Cis die Ergebnisse ihrer jüngsten Umfrage zu den Wahlabsichten der Spanier bekannt.
Immigration – Mehr Kompetenzen für die Justiz
Spanien wird künftig Menschenhändler-Banden auch über die Landesgrenzen hinaus verfolgen können. Mit diesem Ziel vor Augen hat der Ministerrat Ende Mai jedenfalls einen von Justizminister Mariano Fernández Bermejo eingebrachten Gesetzentwurf verabschiedet.
Uneinigkeit über Kuba-Politik trübte Treffen zwischen Zapatero und Condoleezza Rice
Bereits im Vorfeld von Condoleezza Rice’ Madrid-Besuch war abzusehen, dass die bei dem Treffen zwischen der US-Außenministerin und den spanischen Politführern herrschende Stimmung gespannt sein würde. Und das nicht nur wegen der ersten Amtshandlung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, der nach Amtsantritt im März 2004 umgehend die spanischen Soldaten aus dem Irak zurück nach Spanien beorderte.
Wahlen – Keine eindeutigen Gewinner
Über 35 Millionen Stimmberechtigte, darunter viele Ausländer, waren am 27. Mai in Spanien dazu aufgerufen, über genau 8.111 Bürgermeisterposten sowie die Zusammensetzung der Gemeinderäte abzustimmen. Außerdem wurde in 13 von 17 autonomen Regionen – alle bis auf Galicien, Katalonien, Andalusien und dem Baskenland – die neue Regionalregierung gewählt.
Wie viel verdienen unsere Regionalpolitiker?
Violeta Aranguren, eine Rentnerin die mit einer Sozialrente in Höhe von 300 Euro monatlich auskommen muss, brachte kürzlich in einer Talkshow Mariano Rajoy in Verlegenheit, als sie ihn vor mehreren Millionen Fernsehzuschauern fragte: „Und wie viel verdienen Sie?“
