Bislang waren es nur Gerüchte, doch seit 4. Mai gibt es Gewissheit: Nach 13 Jahren im Amt gab La Palmas Cabildo-Chef José Luis Perestelo in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt bekannt.
Politik
Historischer Machtwechsel in Sicht
Wenn nichts Unvorhersehbares mehr geschehen ist, wurde Patxi López am Nachmittag des 5. Mai zum ersten nicht-nationalistischen Regierungschef des Baskenlandes gewählt. Kurz vor Redaktionsschluss hatte der Sozialist gerade seine Antrittsrede beendet, bei der er die Abgeordneten des Regionalparlaments um ihr Vertrauen bat, um eine Regierung bilden zu können, die „die Gesellschaft vereint und alles Trennende hinter sich lässt“.
Über 18.000 ausländische Residenten wollen wählen
Am 7. Juni werden in 27 Mitgliedsstaaten der EU Wahlen zum Europäischen Parlament durchgeführt. Auf den Kanarischen Inseln haben nach Angaben des Nationalen Statistikinstituts 18.342 Residenten aus europäischen Ländern ihre Absicht zur Wahl zu gehen kundgetan.
„Energieverwalter” soll für Ordnung sorgen
In Sachen „Energiesparen” hat die spanische Regierung große Pläne.
Wie im April bekannt wurde, ist im Rahmen eines Gesetzes für effiziente und erneuerbare Energien unter anderem geplant, strengere Maßnahmen zum sparsamen Energieverbrauch großer Wohngebäude einzuführen.
„Waffenbrüder” im Kampf gegen ETA
„Jedes Mal, wenn die spanische Demokratie die französische Republik im Kampf gegen die Mörder [die baskische Terrororganisation ETA] braucht, kann sie auf sie zählen.”
Debatte zur Lage der Nation noch vor EU-Wahlen
Normalerweise findet die „Debatte zur Lage der Nation”, die alljährlich eine Art Pulsfühlung der jeweiligen Regierungsarbeit in Spanien darstellt, in der erste Juniwoche statt. Nicht so jedoch in diesem Jahr.
Kabinettsumbildung zur Überwindung der Krise
Zwar deutete schon seit längerem alles darauf hin, dass Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero eine Kabinettsumbildung plante. Dass es dann aber so schnell gehen und die Umbildung so umfassend sein würde, das ahnten mit großer Wahrscheinlichkeit nur die Wenigsten.
„Große Probleme“
Am 16. April verabschiedete das kanarische Parlament die Gründung einer „Agentur für Nachhaltige Entwicklung und Klimawandel“.
Paulino Rivero: „Die Kanaren hinken dem spanischen Festland dreißig Jahre hinterher“
Der kanarische Regierungschef Paulino Rivero (CC) ist der Ansicht, dass die Kanarischen Inseln in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung dem spanischen Festland dreißig Jahre hinterherhinken, was nach seinem Ermessen dazu geführt hat, dass die Canarios die im Laufe der Geschichte seit Beginn des Dezentralisierungsprozesses von Spanien und der Schaffung der Autonomien die am stärksten Benachteiligten sind.
Opposition stellt eigenen Anti-Krisen-Plan vor
Nach einer erholsamen Woche im Osterurlaub auf den Kanaren trat Oppositionschef Mariano Rajoy mit einem 12-Punkte-Alternativplan vor die Medien. Mit den jetzt vorgestellten „strukturellen Reformen“ will der Chef der oppositionellen Volkspartei verhindern, wegen Passivität kritisiert zu werden.
