Politik

Seit José Maria Aznar 2003 seinen getreuen Gefolgsmann Mariano Rajoy zum Chef der konservativen Partido Popular bestimmte, beginnt dieser jedes neue politische Jahr mit zweitägigen „Exerzitien“ für die Parteispitze in einem Parador.

„Asturien befindet sich in einer sehr gefährlichen Situation und benötigt dringend einen Kurswechsel. Doch das ist nur möglich, wenn sich die Gesellschaft Asturiens zusammenschließt um einen politischen Wechsel herbeizuführen“.

Vor kurzem verabschiedete das spanische Kabinett einen Gesetzentwurf zur Sicherheit bei Lebensmitteln und Ernährung, der die Rechte übergewichtiger Menschen stärkt und die Ausgabe ungesunder Schulnahrung verbietet.

Der so genannte Fall Brugal, eine Korruptionsaffäre bei der es um die Müllabfuhr im Landkreis Alicante geht, hat sein erstes politisches Opfer gefordert.

„Es gibt keine Arbeitsreform, die die Entlassungen verbilligen wird und wir wollen auch nicht durch Kürzung der Sozialleistungen aus der Krise kommen“, erklärte Präsident José Luis Rodríguez Zapatero kürzlich in Oslo, wo er an dem EU-Gipfeltreffen über Arbeitslosigkeit in Europa teilnahm.

Den ganzen Monat August über hat die Regierung mit den kleinen nationalistischen Parteien wie der Kanarischen Koalition CC oder der Union des Volkes von Navarro UPN Kontakte gepflegt, um sich ihre Stimmen zu sichern, wenn es bei der Abstimmung über den Haushalt für 2011 hart auf hart geht.

In der vergangenen Woche unternahm der Präsident eine mehrtägige Asienreise. Er besuchte China und machte seinen ersten offiziellen Besuch in Japan.