Am 22. Mai 2011 finden in Spanien und folglich auf den Kanarischen Inseln Gemeindewahlen statt. Ebenso werden an diesem Sonntag im Mai auch das kanarische Parlament und die Cabildos neu gewählt. Dass der Termin näher rückt und die Politiker sich deutlich aktiver um die Gunst der Wähler bemühen, ist über die Medien zu erkennen.
Politik
Der große Politiker der kleinsten Insel verlässt die politische Bühne
Am 22. Februar verkündete Tomás Padrón, Präsident der Inselregierung von El Hierro, sich aus der aktiven Politik zurückziehen zu wollen.
Verschärfte Debatte um Politiker-Privilegien
Am 18. Februar heizte Javier Rojo, Präsident des spanischen Senats, die laufende Debatte um die Rechte der Parlamentarier noch einmal so richtig an, als er im Internationalen Presseclub vorschlug, Abgeordnete und Senatoren sollten sich einzig ihren öffentlichen Funktionen und Aufgaben als Volksvertreter widmen und keinen privaten Erwerbstätigkeiten nachgehen.
Paulino Rivero hat die Nase vorn
Die Regionalwahlen im Mai nähern sich schnellen Schrittes, der Vorwahlkampf für die achte kanarische Legislaturperiode ist in vollem Gang. Umso mehr wird sich Paulino Rivero, aktueller Präsident der kanarischen Regierung, gefreut haben, dass die spanische Bevölkerung im Ganzen ihn zum drittbeliebtesten politischen Führer gewählt hat.
Acht Jahre sind mehr als genug
„Ich glaube, dass es absolut ausreicht, acht Jahre lang Regierungspräsident zu sein, und 2012 wird José Luis Rodriguez Zapatero seit acht Jahren dieses Amt bekleidet haben“, erklärte der Chef der Regionalregierung von Castilla – La Mancha, José Barreda kürzlich den Medien.
Unerwünschter Besuch
Bei einer ihrer ersten Auslandmissionen erlebte die neue spanische Außenministerin Trinidad Jiménez eine böse Überraschung.
Gute Vorsätze
Cristina Tavio, Spitzenkandidatin der PP für den Bürgermeisterposten von Santa Cruz, hat strenge Sparmaßnahmen in ihrem Wahlprogramm.
„Am Donnerstag kamen sie, um uns neue Hausaufgaben zu diktieren“
Zwei Tage nach dem Spanienbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. Februar gab Mariano Rajoy, Parteichef der Partido Popular (PP), zu verstehen, dass er sich von der Haltung und den Vorschlägen Merkels in seiner nationalen Ehre verletzt fühle.
Dialog über Gibraltar hat keine Priorität
Die Wiederaufnahme der Tätigkeit des „Foro de Diálogo Tripartido“ – eine aus drei Parteien bestehende Kommission, die 2004 von dem damaligen Außenminister Miguel Angel Moratinos ins Leben gerufen wurde, hat keine Priorität.
„Spanische Politiker haben nur Geschäfte im Auge“
Der Besuch, den Parlamentspräsident José Bono an der Spitze einer Gruppe von Parlamentariern in Guinea Ecuatorial abstattete, hat eine Menge Staub aufgewirbelt.
