Ende Juni präsentierte Inés Rojas, Leiterin der Ressorts Kultur, Sport, Sozialpolitik und Wohnen, die regionale „Strategie gegen die Armut, den sozialen Ausschluss und für die persönliche Weiterentwicklung“ im Parlament.
Politik
Viel Wirbel um das Astrophysikalische Institut der Kanaren
Im Rahmen der Verwaltungsreform hat die Zentralregierung die „Reformierung“ von 57 öffentlichen Unternehmen beschlossen. Auf der Liste der von einer Fusion oder sogar Schließung betroffenen Betriebe und Institutionen befindet sich auch das Astrophysikalische Institut der Kanaren (IAC).
Kreditkarte für Lebensmittel
Nach Barcelona und Andalusien will nun auch Extremadura den Kampf gegen den wachsenden Hunger in der Bevölkerung aufnehmen. So kündigte Regionalpräsident José Antonio Monago die Einführung von „Supermarktgutscheinen“ an.
Staat schließt öffentliche Unternehmen
Kürzlich präsentierte die Zentralregierung die Einzelheiten der geplanten Verwaltungsreform. Es geht darum, die öffentlichen Gelder nicht mehr aus dem Fenster zu werfen, die Kosten zu kürzen, effizienter zu werden und den Staatsapparat sowie die Regionen in die Zukunft zu führen.
Gegenwind für Minister Wert
Der spanische Bildungsminister José Ignacio Wert hat ein Talent dafür, sich unbeliebt zu machen. Sein jüngster Streich ist die Reform der Kriterien für die Stipendienvergabe.
Rivero stellte in Brüssel Kanaren-Pläne vor
Ende Juni reiste Kanarenpräsident Paulino Rivero nach Brüssel und überreichte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, den „Plan de Acción Canarias 2020“, in dem die politischen und wirtschaftlichen Strategien der nächsten Jahre festgehalten sind und der als Wegweiser dienen soll.
Spanien gerät zunehmend unter Druck
In der EU mehrt sich der Widerstand gegen die Handhabung der Zwangsräumungen in Spanien.
Angeekelte Parteigenossen
„Der Fall Bárcenas ist zum Erbrechen. Ich bin davon überzeugt, dass die Mitglieder der Partido Popular ebenfalls angeekelt sind. Wir wünschen, dass die Justiz so schnell wie möglich tätig wird.“
Warten auf Barack
Eineinhalb Jahre nach seiner Amtsübernahme wartet Präsident Mariano Rajoy noch immer auf eine Einladung ins Weiße Haus durch Barack Obama.
Mehr Flexibilität auf dem Vermietungsmarkt
Anfang des Monats ist ein neues Mietgesetz in Kraft getreten. Es führt verschiedene Neuerungen ein, die den Vermietungsmarkt flexibilisieren sollen. Für neue Mietverträge verringert sich die obligatorische Laufzeit von vorher fünf auf drei Jahre. Wenn nicht bis 30 Tage vor Ablauf etwas anderes vereinbart wird, verlängern sie sich dann automatisch um ein Jahr, nicht wie früher um drei. Neu ist auch die Möglichkeit für Mieter, vom Ablauf des ersten halben Jahres an mit nur 30 Tagen Frist zu kündigen und, ungeachtet der Jahresfristen sowie ohne Entschädigungszahlung, auszuziehen.