Zwei Gesandte der UNO-Arbeitsgruppe zu „erzwungenem oder unfreiwilligem Verschwinden“ sind eine Woche lang durch Spanien gereist, um nicht aufgeklärte Entführungsfälle aus der Bürgerkriegs-und Francozeit zu untersuchen.
Politik
Furchtlos in Fukushima
Sein Wunsch, sich bei seinen Gastgebern ins rechte Licht zu rücken, veranlasste Präsident Mariano Rajoy bei seinem kürzlichen Besuch in Japan dazu, auch die Stadt Fukushima zu besuchen.
Nach dem Zugunglück von Santiago de Compostela wird in die Sicherheit investiert
Das schwere Zugunglück vom 24. Juli, bei dem 79 Menschen ums Leben kamen, hat sich unmittelbar auf den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ausgewirkt, denn die entsprechenden Posten zur Verbesserung der Sicherheit im Zugverkehr wurden bedeutend aufgestockt.
Zickenalarm
Verónica Rodríguez von der Kanarischen Koalition ist die Stadtverordnete für Kultur in Puerto de la Cruz. Ihre Beziehungen zu einigen Kolleginnen im Stadtrat scheinen nicht die besten zu sein.
Puerto de la Cruz droht der staatliche Eingriff
Besonders bunt hat es während der letzten Jahre die Gemeindeverwaltung von Puerto de la Cruz getrieben – derzeit steht die Gemeinde mit 27,4 Millionen Euro in der Kreide. Gemeindeschulden sind an sich nichts Ungewöhnliches und meistens nichts Besorgniserregendes, doch Puerto ist völlig außerstande, diese Schulden zu begleichen, werden doch regelmäßig die aufgestellten Etats um Millionenbeträge überschritten.
„Arbeit und Sozialwesen sind Priorität“
Kurz nach seiner Amtsübernahme legte der frischgebackene Cabildo-Präsident Carlos Alonso seine Ziele dar und nahm gleich darauf diverse Veränderungen an der Organisation der Inselverwaltung vor.
Politischer Ungehorsam
José Antonio Monago, der Regierungschef der Region Extremadura, hat sich erneut von den Maßgaben der Regierung Rajoy distanziert und mit zwei Entscheidungen bei den Parteifreunden für Aufregung gesorgt.
Andalusien gibt nicht auf
Zwar hatte das Verfassungsgericht das Gesetz Andalusiens „über die soziale Funktion des Wohnraumes“ – welches das Nutzungsrecht der Banken an kurz vor der Zwangsräumung stehenden Wohnungen einschränkt und die Banken zur Vermietung leerstehender Wohnungen verpflichtet – erst einmal auf Eis gelegt.
Die Rentenreform ist beschlossene Sache
Lange hatte sich die Regierung gegen die unpopuläre Maßnahme gewehrt, doch angesichts der unhaltbaren Situation des Rentensystems blieb dem Kabinett von Mariano Rajoy nun keine Wahl – Mitte September beschloss der Ministerrat die Rentenreform. Damit wurde gleichzeitig wieder ein Wahlversprechen gebrochen.
Belagerungszustand
Sämtliche im Abgeordnetenkongress vertretene Oppositionsparteien haben sich über den de facto herrschenden Belagerungszustand beschwert, den die Partido Popular dort ausübt.