Panorama

Diese „Fahrerflucht“ ist nach deutschem Recht ein eigenständiges Delikt, das in anderen Ländern unbekannt ist. Korrekt lautet die Straftat, die in § 142 StGB geregelt ist, „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort” und bestraft, immerhin mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, jeden „Unfallbeteiligten, … der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, … bevor er die Feststellung seiner Person ermöglicht hat”.

Erneut ist es zu einem Zwischenfall mit einem der Flugzeuge gekommen, mit dem spanische Regierungsmitglieder Auslandsreisen unternehmen. Dieses Mal traf es den Regierungschef Mariano Rajoy.

Lange Zeit war nichts von ihm zu hören, doch jetzt erscheint er immer häufiger in der Öffentlichkeit. Vor einigen Tagen gab Ex-Präsident José Luis Rodríguez Zapatero dem Fernsehsender „La Cuatro“ ein Interview zu aktuellen Fragen.

Die jüngste Stimmungsumfrage des Zentrums für Soziologische Studien spiegelt den allgemein vorherrschenden Pessimismus in der spanischen Gesellschaft wider, welche sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht düster in die Zukunft blickt.

Die Zollbeamten staunten nicht schlecht, als sie bei einer Hausdurchsuchung des in den Korruptionsfall „Pokemon“ verwickelten Ex-Bürgermeisters von Santiago, Gerardo Conde Roa, mehrere Goldbarren fanden, deren Wert auf etwa 50.000 Euro geschätzt wird.

Der Oberste Spanische Gerichtshof hat den Senator und Ex-Bürgermeister von Santa Cruz, Miguel Zerolo, wegen Amtsmissbrauch angeklagt. Mitangeklagte sind der ehemalige Stadtverordnete Guillermo Nuñez sowie der Generaldirektor für Organisation und innere Verwaltung, Joaquin Castro Brunetto.

Eine Kette von betrügerischen Finanzanlage-Agenturen hat 5.000 britische Bürger, größtenteils Pensionäre zwischen 60 und 70 Jahren, um rund 18 Millionen Euro betrogen. In Zusammenarbeit mit der britischen Polizei hat das spanische Dezernat für Wirtschaftskriminalität nun das ganze Netz auffliegen lassen.

Die Empörung über das Gesetzesvorhaben der Regierung zur Abschaffung der Fristenregelung bei Schwangerschaftsunterbrechungen hat bewirkt, dass sich die Beteiligung an den alljährlichen Demonstrationen zum Weltfrauentag vervielfacht hat.

Rafael Rodríguez, der Bürgermeister des Dörfchens Amoeiro in Galicien, hat zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen, um 459,80 Euro für vierzehn Gedenktafeln aufzubringen, die er an noch immer mit faschistischen Symbolen aus der Franco-Zeit verzierten öffentlichen Einrichtungen zur Mahnung anbringen lassen möchte.