Diese „Fahrerflucht“ ist nach deutschem Recht ein eigenständiges Delikt, das in anderen Ländern unbekannt ist. Korrekt lautet die Straftat, die in § 142 StGB geregelt ist, „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort” und bestraft, immerhin mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, jeden „Unfallbeteiligten, … der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, … bevor er die Feststellung seiner Person ermöglicht hat”.
Spanien
Zwei Euro gegen das Vergessen
Rafael Rodríguez, der Bürgermeister des Dörfchens Amoeiro in Galicien, hat zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen, um 459,80 Euro für vierzehn Gedenktafeln aufzubringen, die er an noch immer mit faschistischen Symbolen aus der Franco-Zeit verzierten öffentlichen Einrichtungen zur Mahnung anbringen lassen möchte.
Alte „Mühlen“
Erneut ist es zu einem Zwischenfall mit einem der Flugzeuge gekommen, mit dem spanische Regierungsmitglieder Auslandsreisen unternehmen. Dieses Mal traf es den Regierungschef Mariano Rajoy.
Führungskräfte einer andalusischen Kupfermine auf der Anklagebank
Zu einem Zeitpunkt, da die andalusische Regierung daran interessiert ist, den Bergbau wieder anzukurbeln, gibt es vonseiten der Justiz einen Dämpfer für die Betreiber von Europas größter offener Kupfermine „Las Cruces“.
Hohe Tannen
Lange Zeit war nichts von ihm zu hören, doch jetzt erscheint er immer häufiger in der Öffentlichkeit. Vor einigen Tagen gab Ex-Präsident José Luis Rodríguez Zapatero dem Fernsehsender „La Cuatro“ ein Interview zu aktuellen Fragen.
Präsident Rajoy erklärt die Krise für beendet
Bei der Debatte zur Lage der Nation, die in der letzten Februar-Woche im Abgeordneten-Kongress die Gemüter erregte, konzentrierte sich Präsident Mariano Rajoy bei seinem Rechenschaftsbericht vorwiegend auf wirtschaftliche Themen. Nachdem die Gefahr, unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen zu müssen, wohl endgültig gebannt ist, strotzt der Regierungschef vor Selbstbewusstsein.
Teures Internet im Urlaub?
Für zwei Wochen geht das noch, besonders seitdem die EU-Kommission Partei für uns ergriffen und die Roaming-Gebühren eingeschränkt hat.
Verweigerter Handschlag
Der katalanische Geschäftsmann Àlex Fernoll hat dem spanischen Kronprinzen den Handschlag verweigert, als dieser die Handy-Messe Mobile World Congress MWC in Barcelona eröffnete und dabei eine Gruppe von Unternehmern begrüßte.
„Vitamin B“
Die spanische Regierung hat entschieden, Beatriz de Guindos, die Nichte des spanischen Wirtschaftsministers gleichen Namens, für einen Direktorenposten der Weltbank in Washington vorzuschlagen.
Regierung verlangt mehr Geld von der EU
Aus gegebenem Anlass – in letzter Zeit häufen sich wieder die Zahlen derjenigen, die illegal die Grenze überqueren wollen und dabei ihr Leben aufs Spiel setzen – fordert das spanische Innenministerium mehr finanzielle Unterstützung von der Europäischen Union, um die illegale Einwanderung zu unterbinden.