Ein Richter in Madrid hat die Klage des ehemaligen spanischen Präsidenten José María Aznar abgewiesen, der die Tageszeitung El País wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts verklagt und 100.000 Euro Schadenersatz verlangt hatte.
Spanien
Im Fokus des Fiskus
Jetzt ist auch Montserrat Caballé, die weltbekannte spanische Sopranistin, in den Fokus der Steuerbehörden gerückt. Am 9. Mai muss sie über eine Summe von 500.000 Euro Rechenschaft ablegen, die nicht in ihrer Steuererklärung von 2010 erschienen ist.
Die Regierung fordert die EU-Kommission heraus
Seitdem die Europäische Union (EU) die Sanierung des spanischen Finanzsystems mit einem Millionenpaket unterstützt und diverse Banken vor der Pleite gerettet hat, ist der Ton aus Brüssel schärfer geworden.
49.500 km auf der Suche nach Investoren
Pünktlich, ohne die inzwischen fast üblich gewordenen technischen Probleme bei den Flugreisen der Königsfamilie, landete König Juan Carlos vor einigen Tagen in Maskat, der Hauptstadt von Oman. Es ist der dritte Staat, den er auf seiner Reise durch die Golfstaaten besucht und die in den Vereinigten Emiraten und Kuwait begonnen hatte.
Probebohrungen sorgen für Einigkeit unter sonst zerstrittenen Politikern
Wie vor den Kanarischen Inseln sollen auch vor der südspanischen Küste und den Balearen Probebohrungen durchgeführt werden. Private Konzerne vermuten dort ebenfalls reiche Erdölvorkommen.
Gefühlte Straffreiheit
Im Verlauf des weit ausgreifenden Korruptionsskandals um schwarze Kassen, Bestechlichkeit und dubiose Parteienfinanzierung innerhalb der spanischen Regierungspartei PP, der nach deren ehemaligem Schatzmeister als der „Fall Bárcenas“ bekannt ist, hatte Ministerpräsident Mariano Rajoy im Februar vergangenen Jahres ein effektives Maßnahmenbündel zur Bekämpfung der Korruption versprochen.
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Die in Spanien wirklich besorgniserregende Arbeitslosigkeit von 25%, (bei Jugendlichen sogar bis zu 50%) wird oft in den Kommentaren darauf zurückgeführt, dass das spanische Arbeitsrecht zu unflexibel, vor allem aber zu arbeitnehmerfreundlich sei.
Gesundheitsministerium besetzt
Aus Protest gegen die Folgen der vor zwei Jahren durch die Regierung durchgeführten Gesundheitsreform haben vierzig Aktivisten der Bürgerplattform „Yo Sí Sanidad Universal“ ohne Vorankündigung das Gesundheitsministerium besetzt.
Spanisches vom deutschen Finanzamt
In letzter Zeit haben zahlreiche Verkäufer von Spanienimmobilien Post von ihrem deutschen Wohnsitzfinanzamt bekommen. Dem Schreiben war stets ein Vollstreckungstitel eines spanischen Finanzamtes beigefügt, der fein säuberlich die steuerliche Hauptsumme, Verzugszinsen und den Säumniszuschlag auflistete.
Verfassungsgericht steht für gesundheitliche Versorgung illegaler Einwanderer ein
Das Spanische Verfassungsgericht hat die zeitweise Aufhebung des Gesetzes der Regierung von Navarra über die kostenlose gesundheitliche Versorgung zurückgenommen. Das hat nun zur Folge, dass in dieser Region wieder eine universale Gesundheitsversorgung herrscht und Ausländer sowie illegale Immigranten kostenfrei behandelt werden.