Politik

Präsident Mariano Rajoy ist entschlossen, sich bei den Parlamentswahlen als Präsidentschaftskandidat zu präsentieren, die er zum Ende dieses Jahres ausrufen wird.

Der Kandidat der Vereinigten Linken IU für die Regionalregierung von Madrid, der Dichter Luis García Montero, stellte bei einer Kombination aus Konzert und Wahlversammlung die „Linke von immer mit ihrer demokratischen Geschichte“ vor.

Der Generalsekretär der Sozialisten, Pedro Sánchez, hatte bereits vor zehn Monaten Gelegenheit zum Training, als er quer durch Spanien reiste und täglich drei bis vier Veranstaltungen besuchte. Seinerzeit stellte er sich den Mitgliedern der Sozialistischen Partei PSOE vor, als er Parteichef werden wollte.

Der Führer der Aufsteigerpartei „Podemos“ und Abgeordnete im Europaparlament, Pablo Iglesias, nutzte den Besuch von König Felipe in Brüssel, um ihn zu begrüßen und ihm eine Kopie der Fernsehserie „Game of Thrones“ zu schenken (Foto), die zurzeit weltweit in aller Munde ist.

Kleinere Parteien entstehen und verlieren wieder an Bedeutung, oft, ohne dass dies allzu große Auswirkungen auf die Geschicke eines Landes hätte. Im Fall der Partei UPyD jedoch gibt es negative Konsequenzen, welche die Selbstreinigungskraft der spanischen Demokratie bedeutend schwächen, denn die Krise dieser Partei bedeutet einen herben Schlag für die Bekämpfung der Korruption im Land.

Santiago Menéndez, Chef der Agencia Tributaria, legte dieser Tage Rechenschaft vor dem Abgeordnetenhaus über die Arbeit der spanischen Steuerbehörde im vergangenen Jahr ab. Unter anderem gab er Auskunft über den „Erfolg“ einer der Maßnahmen des 2012 beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung des Steuerbetruges.