Nur die wenigsten verzichteten auf die „Übergangsentschädigung“ zwischen der Auflösung der Kammern und der Durchführung der Neuwahlen Madrid – Die elfte Legislaturperiode, die kürzeste
Politik
Der Podemos-Chef sieht ein, dass er seinen Ton mäßigen muss
Der Ton macht die Musik Pablo Iglesias, der Chef der linkspopulistischen Partei Podemos, hat offenbar eingesehen, dass ein rüder Ton in der Politik negativ
Partner gesucht
Bei den Wahlen vom 26. Juni konnte die Partido Popular (PP) zwar das Ergebnis verbessern, ist aber nach wie vor weit von der absoluten Mehrheit entfernt. So geht die Suche nach Koalitionspartnern weiter.
Wie sich der Brexit auf Spanien auswirkt
Die Briten haben sich am 23. Juni für den Austritt aus der EU entschieden. Der Austritt des zweitgrößten Wirtschaftsmarktes aus der Europäischen Union wird nicht nur das Land selbst, sondern auch die Gemeinschaft an sich vor große Herausforderungen stellen.
Auf der Suche nach Koalitionspartnern
Im Gegensatz zu seinem Verhalten nach den Wahlen vom 20. Dezember letzten Jahres, als er den Auftrag von König Felipe zur Regierungsbildung abgelehnt hatte, nahm Präsident Mariano Rajoy bereits wenige Tage nach den Wahlen von 26. Juni Kontakte auf. Offenbar beflügelt durch den erfreulichen Zuwachs von 14 Sitzen, bemüht er sich nun darum, so schnell wie möglich Koalitionsgespräche zu beginnen.
Venezuela untersucht eine mögliche Finanzspritze für Podemos
Immer wieder ist der linkspopulistischen Podemos-Partei vorgeworfen worden, indirekt von Venezuelas ehemaligem, radikal-kommunistischem Staatspräsidenten Hugo Chávez finanziert worden zu sein. Entsprechende öffentlich geäußerte Vorwürfe beschäftigten bereits diverse Gerichte.
Großer Besuch
Mitte Juli wird US-Präsident Barack Obama Spanien seinen seit langer Zeit geplanten und immer wieder verschobenen offiziellen Besuch abstatten, bevor seine Amtszeit endet. Neben dem amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy will er sich auch mit den Führern der drei bedeutendsten politischen Kräfte Spaniens – Pedro Sánchez (PSOE), Pablo Iglesias (Podemos) und Albert Rivera (Ciudadanos) – treffen.
König ohne Regierung
Madrid – Zum zweiten Jahrestag der Vereidigung Felipes VI. als König von Spanien, eine Woche vor den Neuwahlen, gab es kaum offizielle Feierlichkeiten. Wie schon im vergangenen Jahr war am 19. Juni, dem zweiten Jahrestag der Inthronisation von König Felipe, im Zarzuela-Palast „business as usual“ angesagt. Einzig die Führungsspitzen von Militär, Guardia Civil und Justiz hielten eine feierliche Flaggenzeremonie auf der Plaza de Colón in Madrid ab. Königin Letizia und König Felipe selbst nahmen dagegen an keiner offiziellen Feierlichkeit teil
Intrigen-Skandal um Innenminister Fernández
Nur vier Tage vor den spanischen Neuwahlen wurden Tonaufnahmen bekannt, welche ein Gespräch des geschäftsführenden Innenministers Jorge Fernández Díaz (PP) mit dem Direktor des katalanischen Antibetrugsbüros wiedergeben. Darin sucht der Minister nach Möglichkeiten, den Parteichefs der Unabhängigkeitsparteien ERC und CDC Korruption und Veruntreuung zur Last zu legen. Die Online-Zeitung „Diario Público“ war auf unbekannte Weise in den Besitz der Bänder gelangt und veröffentlichte Teile des Wortlauts in mehreren Fortsetzungen.
Handgreiflichkeiten
Der ehemalige Schatzmeister der PP, Luis Bárcenas, der bis zu seiner Verurteilung auf freiem Fuß ist, wurde jetzt angezeigt, weil er eine Person tätlich angegriffen haben soll.