Steuerausgleich abgeschafft


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Jahrelang entschädigten die Kanaren den Staat für den abgeschafften IGTE

Mitte November besiegelten Spaniens Finanzminister Cristóbal Montoro und Regionalpräsident Fernando Clavijo offiziell das Ende des Ausgleiches, den die Kanarischen Inseln seit Abschaffung der Unternehmensverkehrssteuer ITE und Einführung der Kanarischen Mehrwertsteuer IGIC jährlich an den Staat überwiesen haben. Ab 1. Januar 2016 wird die Region den Ausgleich nicht mehr leisten müssen und infolgedessen bereits im ersten Jahr 193 Millionen Euro einsparen können.

Der Impuesto General sobre el Tráfico de Empresas (ITE oder IGTE) wurde 1964 eingeführt und gilt als Vorläufer der Mehrwertsteuer. Im Jahr 1985 wurde der IGTE abgeschafft und durch die Mehrwertsteuer IGIC ersetzt. Damals wurde den Kanarischen Inseln zugestanden, mit der IGIC eine eigene, verminderte Mehrwertsteuer einzuführen. Im Gegen- zug leistete die Region jährlich einen Ausgleich an den Staat. Allein für das nächste Jahr wären hierfür 193 Millionen Euro vorgesehen worden.

Bereits seit geraumer Zeit wurde auf höchster Ebene über die Abschaffung des Ausgleichs diskutiert. Mitte November unterzeichneten dann Cristóbal Montoro und Fernando Clavijo in Las Palmas das offizielle Abkommen über die Abschaffung des Ausgleichs ab 1. Januar 2016. 

Fernando Clavijo kündigte an, der entsprechende Posten werde allein den wichtigsten öffentlichen Diensten zugute kommen. Zunächst müsse noch eine offene Verpflichtung mit dem Staat über 33 Millionen Euro ausgeglichen werden, die restlichen 160 Millionen Euro sollten auf die Inseln verteilt werden. Mit Unternehmervertretern und Gewerkschaftern wolle er über die Verwendung beraten. 

Finanzminister Christóbal Montoro erklärte, der Staat sei bereit, auf einen Ausgleich zu verzichten, wenn der Haushalt einer Region wie der der Kanarischen Inseln gestärkt werden könne, die„mehr Ressourcen für Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen“ benötige.




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