Staat erkennt „Inselcharakter“ der Kanaren an


Finanzminister Cristóbal Montoro und Regionalpräsident Fernando Clavijo sprachen in Madrid über die finanzielle Situation und Einstufung der Kanarischen Inseln, die über ein eigenes Finanzsystem verfügen. Foto: EFE

Endlich wird das Autonome Finanzsystem der Kanaren (REF) vom System zur Finanzierung der Regionen abgekoppelt

Madrid/Kanarische Inseln – Bei einem Treffen in Madrid vereinbarten der kanarische Regionalpräsident Fernando Clavijo und Finanzminister Cristóbal Montoro, das Autonome Finanzsystem der Kanaren (REF) aus dem System zur Finanzierung der Regionen herauszunehmen. Für die Kanarischen Inseln bedeutet die Streichung des entsprechenden Paragrafen, dass sie jährlich über etwa 400 Millionen Euro mehr verfügen können.

Bei dem Autonomen Finanzsystem der Kanaren (Régimen Económico y Fiscal de Canarias, REF) handelt es sich um ein Instrument, um die Lebensqualität auf den Kanaren zu erhalten und die aufgrund der Inselcharakteristik schwierigeren Konditionen auszugleichen. Auf dem Archipel sind beispielsweise die Stromerzeugung und die Wasserversorgung komplizierter und daher auch kostspieliger als auf dem Festland. Das REF gleicht diese zusätzlichen Kosten aus und senkt damit die extrem hohen Lebenshaltungskosten. Aus diesem Topf werden auch der 50%ige Residentenrabatt für Reisen zwischen den Inseln und auf das Festland, die Subventionen für den Lebensmittel- und Warentransport oder die Steueranreize für Investoren finanziert.

Es gibt jedoch einen Haken: Das REF wird bei der Berechnung des der Region zustehenden staatlichen Finanzpostens miteinbezogen. Schon lange fordern die Kanarischen Inseln, das REF auszuklammern, weil die vom Staat zur „Finanzierung der Region“ überwiesenen Mittel zur Finanzierung der öffentlichen Dienste verwendet werden, während das REF die inselbedingte, finanzielle Benachteiligung der Bürger ausgleichen soll.

Finanzminister Cristóbal Montoro hat dem Regionalpräsident Fernando Clavijo versprochen, für das kommende Jahr das REF von der Finanzierung der Region zu trennen.




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