RUP fordern Aufrechterhaltung der EU-Subventionen


An dem Treffen nahmen die Regionalpräsidenten der acht EU-Gebiete in äußerster Randlage, König Felipe VI., Corina Crețu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik (1. Reihe 3.v.r.), und Vertreter der drei Regierungen von EU-Randgebieten teil. Foto: gobierno de canarias

König Felipe VI. nahm an dem Gipfeltreffen der EU-Gebiete in äußerster Randlage (Regiones Ultraperiféricas, RUP) in Las Palmas de Gran Canaria teil

Gran Canaria – Am 22. und 23. November trafen sich die Präsidenten der EU-Gebiete in äußerster Randlage –  Französisch-Guayana, Guadeloupe, Martinique, Mayotte, Réunion, Saint-Martin, Kanarische Inseln und Azoren – sowie Vertreter der EU-Kommission und der Regierungen Frankreichs und Portugals zum Gipfeltreffen in Las Palmas. Die zweitägige Konferenz, die unter der Schirmherrschaft des spanischen Königs Felipe VI. stand, schloss mit einem Manifest ab, in dem die weitab vom europäischen Kontinent gelegenen Regionen die Aufrechterhaltung der Subventionen trotz des Brexits forderten.

Bei diesem Gipfeltreffen ging es nicht nur darum, dass der kanarische Regionalpräsident Fernando Clavijo die einjährige Präsidentschaft der EU-Randgebiete an seinen Amtskollegen von Saint-Martin, Daniel Gibbes, weitergab, sondern vielmehr um eine gemeinsame Erklärung über die aktuellen Vorgänge in Europa sowie über die eigenen Befürchtungen und Forderungen an die EU-Kommission.

Im Rahmen eines Manifestes zeigten sich die Präsidenten der Randgebiete besorgt über den Ausstieg des Mitgliedslandes Großbritannien und die zunehmende Popularität rechter, populistischer und teilweise antieuropäischer Parteien, was zur Schwächung der EU führen würde. Die acht Gebiete stellten sich hinter die EU und ihre Werte von Einheit, Frieden, Menschenrechten, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und ausgeglichener Entwicklung. Während der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise seien sie, die aufgrund ihrer Entfernung zum europäischen Kontinent benachteiligten Gebiete, „vernachlässigt“ worden; nun fürchte man aufgrund der hohen Kosten des Brexits um die Aufrechterhaltung der EU-Subventionen. Und so lautete die Hauptforderung, die EU solle die Hilfen, insbesondere für die Landwirtschaft und die Forschung, nicht kürzen.

Kanarenpräsident Fernando Clavijo empfing König Felipe bei seiner Ankunft in Las Palmas. Foto: gobierno de canarias

König Felipe VI. sprach den EU-Gebieten in äußerster Randlage seine und die Unterstützung des spanischen Staates zu, auch wenn – im Gegensatz zu den beiden anderen Staaten mit solchen Gebieten – der Vertreter der spanischen Regierung, Staatssekretär Ignacio Sánchez Amor, keine Rede hielt.

Der König jedenfalls stellte sich klar hinter die Gebiete und erklärte, trotz der Probleme der Europäischen Union stände den Randgebieten eine gute Zukunft bevor, weil sie sich durch bestimmte Vorzüge und Möglichkeiten hervorheben würden. Dazu gehörten die geografische Lage und die Bestrebungen, sich zu Laboratorien in Sachen Forschung und Entwicklung, Erneuerbare Energien, Landwirtschaft oder Fischerei einen Standort zu schaffen.




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