Rivero strotzt vor Optimismus


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Der kanarische Regierungschef: „bedeutender Fortschritt“ bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Am 14. Dezember nahm Regierungspräsident Paulino Rivero die Kontrollsitzung des kanarischen Parlaments zum Anlass, den Rückgang der Arbeitslosenzahlen hervorzuheben und der Legislative positive Zukunftsaussichten zu vermitteln.

Laut Rivero werde der Dezember „mit einem bedeutenden Fortschritt“ in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit abschließen. Schließlich sei diese im letzten halben Jahr zurückgegangen, im November hätte es 3.500 weniger Arbeitssuchende auf den Inseln gegeben. Er betonte, die diesjährigen Daten der Kanaren hätten sich spanienweit am besten entwickelt.

Der Regierungspräsident hob die weiterhin auf den Kanaren gesenkten Flughafengebühren hervor [die Zusage hatte Rivero Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero im Herbst abgerungen, im Gegenzug versprach er die Stimmen seiner Partei bei der Abstimmung zum Staatshaushalt], die „die Wirtschaft ankurbeln und helfen, dass keine weiteren Arbeitsplätze verloren gehen“. Im nächsten Jahr solle sich dies  erst recht in „einem offenkundigen Anstieg der Touristen und mehr Arbeitsplätzen“ auswirken. 

In seiner Ansprache erinnerte Rivero an die positive wirtschaftliche Entwicklung ab 1993, aber auch an die ersten spürbaren Auswirkungen der Wirtschaftskrise Anfang 2007, die sich ab 2008 voll auswirkte. Doch hätte die kanarische Regierung Initiativen ins Leben gerufen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen und die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt abzuschwächen. Alle wirtschaftlichen und sozialen Institutionen würden zusammenwirken und arbeiten, um Hilfsaktionen für Familien sowie klein- und mittelständische Unternehmen zu beschließen und umzusetzen.

Die Gewerkschaften jedoch kritisierten ein „Defizit an politischem Willen“ und auch aus eigenen Reihen wurde der Optimismus von Rivero in Frage gestellt. So äußerte José Miguel González von der Coalición Canaria, es hätte eine „schlechte Beurteilung“ gegeben und „Strukturveränderungen“ wären nicht vorgenommen worden.




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