Regionalwahlen 2011: Spannung bis zum Schluss


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Umfragen sehen mal Bündnis CC-CCN-PNC-AHI, mal PSC vorn; vieles deutet auf eine Koalition hin

Am 22. Mai wird das kanarische Parlament gewählt. 1.036 Kandidaten von 54 Parteien bewerben sich um einen der 60 Parlamentssitze.

Diverse kleine Parteien hoffen auf zumindest einen Sitz; den Großteil werden sich wohl – wie üblich – die großen Parteien teilen. Bei den „Großen“ handelt es sich um das nationalistische Bündnis aus CC (Coalición Canaria), CCN (Centro Canario Nacionalista), PNC (Partido Nacionalista Canario) und AHI (Agrupación Herreña Independiente), die nationale PP (Partido Popular) sowie die sozialistische PSC (Partido Socialista Canario).

Kandidaten und Vorhaben

Für das nationalistische Bündnis CC-CCN-PNC-AHI kandidiert erneut der aktuelle Präsident Paulino Rivero. Während des Vorwahlkampfes haben er und seine Partei, die Coalición Canaria, insbesondere die während der letzten vier Jahre erreichten Erfolge – trotz Krise – hervorgehoben. Für die kommende Legislaturperiode will sich das Bündnis u.a. für die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit, die  Überarbeitung des Autonomen Finanzsystems der Kanarischen Inseln (REF) und den Abbau der bürokratischen Hürden stark machen. Auch stehen Punkte wie die Verbesserung der Bildung sowie mehr Geld für das Gesundheitswesen und für den Kampf gegen die Armut auf dem Programm. Vor einigen Wochen äußerte Rivero, eine Koalition nicht abzulehnen, sorge diese doch für Stabilität der kanarischen Regierung und ihrer Politik.

Die konservative PP tritt mit José Manuel Soria an, bis Herbst letzten Jahres noch Vizepräsident und Leiter des Wirtschafts- und Finanzressorts der kanarischen Regierung. Die Partido Popular verfolgt ebenfalls die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche Erholung. Soria will seinen damaligen Sparplan wieder aufgreifen und den Tourismus als Motor der kanarischen Wirtschaft fördern. Auch die PP hat in ihrem Programm die Vereinfachung der Verwaltung sowie die Förderung von Bildungs- und Gesundheitswesen aufgenommen. Wie Rivero schließt auch Soria eine Koalition nicht generell aus, stufte eine solche mit den Sozialisten jedoch als kompliziert ein.

Für die sozialistische PSC-PSOE geht Generalsekretär José Miguel Pérez ins Rennen. Die PSC zielt auf eine Senkung der Arbeitslosenquote von 29% auf 20% innerhalb der nächsten vier Jahre ab; 100.000 neue Stellen sollen geschaffen werden. Ebenfalls will sich die PSC für die Überarbeitung des REF, die Förderung der Kanaren als Wirtschaftsstandort nahe Afrika und die Reduzierung des Verwaltungsaufwands einsetzen. Des Weiteren setzt die Partei einen Schwerpunkt auf die Gleichbehandlung aller Inseln bei der Vergabe von finanziellen Mitteln. Auch bei der PSC steht die Förderung von BIldung, Gesundheit und sozialen Diensten auf dem Programm.

Es könnte eng werden …

Der Ausgang der Wahlen erscheint mehr als ungewiss. Selbst Umfragen widersprechen sich und steigern so die Spannung.

Ende April veröffentlichte die Zeitung La Provincia eine von Métrica und Ágora Integral zwischen dem 20. März und dem 18. April auf allen Inseln durchgeführte Umfrage. Demnach könnte die nationale PP zwar nach der Anzahl der erreichten Stimmen das nationalistische Bündnis CC-CCN-PNC-AHI besiegen [PP: 29%, Bündnis: 27%], doch aufgrund des kanarischen Wahlsystems nach Inseln würde das Bündnis schlussendlich mehr Sitze im Parlament ergattern als die PP [Bündnis: 17-20, PP: 15-19] und somit zur stärksten Kraft werden. In der Umfrage erreichte die sozialistische PSC 24% bzw. 16-19 Sitze im Parlament.

Nach der statistischen Erhebung des Zentrums für Soziologische Studien (CIS), durchgeführt zwischen dem 17. März und dem 17. April und Anfang Mai von der Zeitung El Día veröffentlicht, könnte wiederum die PSC mit 23 Sitzen zum Sieger werden, müsste jedoch koalieren. Nach dem CIS würde die CC 19-20 und die PP 16-17 Sitze erlangen.

Die vom CIS befragten Canarios schätzten von allen Kandidaten Paulino Rivero am meisten (5,46 Punkte), gefolgt von José Miguel Pérez (5,2 Punkte). José Manuel Soria belegte den vierten Platz (4,77 Punkte). Hinzuzufügen ist jedoch, dass 58% aller Befragten angaben, José Miguel Pérez nicht zu kennen, und somit nur relativ wenige eine Bewertung des PSC-Kandidaten abgaben.

Weiterhin ging aus der Studie des CIS hervor, dass der Hauptanteil der Befragten (42%) die Regierungsarbeit von Paulino Rivero als mittelmäßig beurteilten.




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