Ombudsmann rügt Stadtverwaltungen


Wegen stetigen Ignorierens von Bürgerbeschwerden

In seinem jüngsten Bericht, der sich auf das Jahr 2006 bezieht, geht der kanarische Ombudsmann mit fünf Stadtverwaltungen auf den Inseln äußerst hart ins Gericht. Die Gemeinden Arafo, Arucas, Santa Cruz de Tenerife, Santa Cruz de La Palma und Tías seien im letzten Jahr besonders negativ aufgefallen durch ihr stetiges Ignorieren der Aufrufe des Diputado del Común, wie der Ombudsmann auf den Kanaren genannt wird, vor allem aber wegen der Rügen und Beschwerden, die von Bürgerseite erhoben wurden.

Die Institution des Diputado del Común, die von Manuel Alcaide geleitet wird, habe sich im vergangenen Jahr wiederholt wegen verschiedener Angelegenheiten an die genannten Stadtverwaltungen gewandt und nicht einmal bzw. nur sehr verspätet eine Antwort erhalten. Das „fehlende Interesse“ der Behörden an den Beschwerden und Anliegen der Bürger habe sich demnach nicht nur in der völligen Missachtung der Anzeigen widergespiegelt, die Anwohner erhoben hatten, sondern auch daran, dass die Schreiben des Diputado del Común wenn überhaupt nur mit großer Verspätung und deutlichem Desinteresse beantwortet wurden. Sollte sich dieses Verhalten nicht ändern, so wird in dem Bericht abschließend gewarnt, müsse das als  „Widerstand“ bzw. „Behinderung“ der Amtsausübung des Ombudsmanns angesehen und die Staatsanwaltschaft darüber in Kenntnis gesetzt werden.




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