Madrid gibt sich „schwerhörig“


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Abgekühlte Beziehungen zwischen kanarischer und Zentralregierung

Langsam aber sicher wird der seit Juni amtierenden kanarischen Regierung bewusst, dass sich der bislang bestehende „heiße Draht“ nach Madrid deutlich abgekühlt hat. Tatsächlich scheint die Zentralregierung der regierenden kanarischen Koalition (CC) noch lange nicht verziehen zu haben, dass sie in Koalition mit den Konservativen (PP) gegangen ist, um auf den Kanaren nach den letzten Regionalwahlen das Zepter zu behalten.

Madrid – Kanaren-Chef Paulino Rivero bekommt dies unter anderem dahingehend zu spüren, dass er sich seit Wochen erfolglos um einen Termin bei Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bemüht. Seitdem in der ersten Septemberwoche zehn Bootsflüchtlinge wenige Meter von der kanarischen Küste entfernt ertrunken sind, sei ein Treffen mit Zapatero besonders dringlich geworden, monierte Rivero den Medien gegenüber, nachdem er sich mit Ana Oramas ausgetauscht hatte, die seit den letzten Regionalwahlen nicht nur Bürgermeisterin von La Laguna ist, sondern auch als CC-Sprecherin im Abgeordnetenkongress agiert.

Generell gibt sich Madrid in Sachen illegale Immigration den Kanaren gegenüber in letzter Zeit äußerst ungnädig. So verkündete der spanische Minister für Soziale Angelegenheiten, Jesús Caldera, Mitte September beispielsweise, die CC sei selbst dafür verantwortlich mit den PP-regierten autonomen Regionen, die sich bislang geweigert haben minderjährige illegale Immigranten aufzunehmen, um die Kanaren zu entlasten, eine Einigung zu erzielen. Koalitionspartner PP könne bei den entsprechenden Verhandlungen sicher ausgezeichnet vermitteln.

Dieses Verhalten der sozialistischen Regierung (PSOE) stehe im krassen Gegensatz zu dem von König Juan Carlos, der dem neuen Kanaren-Chef sehr wohl einen Termin eingeräumt hat, der schon in den nächsten Wochen stattfinden soll. Der Monarch „interessiere“ sich eben für die Anliegen der Kanaren, so Paulino Rivero.




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