Leere Ränge bei Zapateros Wahlversammlung


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Spaniens Präsident reiste zur Unterstützung der kanarischen PSOE-Kandidaten nach Teneriffa und Gran Canaria

Am 30. April hatte die Partei PSOE (Partido Socialista Obrero Español) sowohl auf Teneriffa als auch noch am selben Tag auf Gran Canaria zur Wahlversammlung mit Teilnahme des spanischen Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero geladen.

Das auf Teneriffa sehr schwach besuchte Meeting wurde zweimal von Aktivisten lautstark unterbrochen. Zapatero betonte insbesondere die von seiner Regierung getätigten Investitionen auf den Kanaren. Daneben sprach er nationale Angelegenheiten an und stichelte gegen die Opposition.

Die Wahlversammlung auf Teneriffa fand im Pabellón Insular Santiago Martín [aufgrund der Form auch „Hamburguesa“ genannt] statt. Als José Luis Rodríguez Zapatero die Bühne betrat, empfing ihn ein trauriges Bild. Während er bei den Meetings der vergangenen Jahre die 5.100 Personen fassende „Hamburguesa“ immer bis zum Platzen gefüllt hatte – selbst vor den Eingängen sammelten sich Menschenmassen –, waren am 30. April nur ca. 3.000 Sympathisanten gekommen. Spaniens Präsident selbst wurde u.a. von José Miguel Pérez, Generalsekretär der PSC [kanarischer Ableger der PSOE] und Kandidat für das Präsidentenamt der Kanarischen Inseln, Aurelio Abreu, Kandidat für das Präsidentenamt Teneriffas, sowie 31 Bürgermeisterkandidaten begleitet.

Vor dem Anblick der leeren Sitze und im Bewusstsein, dass seine Partei zum großen Teil für die Folgen der Wirtschaftskrise verantwortlich gemacht wird, versuchte der Präsident, den Kandidaten Zuversicht zu vermitteln. Schließlich hätten die Sozialisten bei den letzten Regionalwahlen 2007 die Mehrheit erlangt [aufgrund des Bündnisses von Coalición Canaria und Partido Popular kamen sie jedoch nicht an die Regierung]. Zapatero betonte die auf den Kanaren getätigten staatlichen Investitionen seiner PSOE-Regierung, wie die Beibehaltung der gesenkten Flughafengebühren und die Investitionen in erneuerbare Energien. Es seien mehr als 300 Millionen Euro in mehr als 600 Projekte im Bereich des Tourismus zur Verbesserung der Kapazitäten, Infrastrukturen und Qualität investiert worden. Außerdem wies er darauf hin, dass das Kabinett gerade erst beschlossen hätte, den Kanaren einen Zuschuss von 40 Millionen Euro für das Erziehungswesen zu gewähren.

Auf nationaler Ebene kündigte Zapatero an, seine Regierung werde den Menschen ein noch nie da gewesenes Sozialsystem schaffen und in Gesundheit, Pflege, Erziehung, Stipendien, Gleichberechtigung und Wohnungen investieren. Sparmaßnahmen und Reformen in allen Bereichen müssten getätigt werden. Der Präsident verkündete: „Die Regierung macht, was Spanien braucht“, doch verfüge sie nicht über einen „Zauberstab“ zur schnellen Schaffung von Arbeitsplätzen. Seine Regierung kämpfe „hart“ gegen die Wirtschaftskrise und als deren Folge die hohe Arbeitslosigkeit, und sicher würden sich die Zahlen verbessern.

Auch kritisierte Zapatero die Oppositionspartei PP (Partido Popular) im Allgemeinen und deren Kandidaten Mariano Rajoy im Speziellen. So warf er den Nationalen vor, aufgrund der Krise ihren Wahlgewinn bereits als gesichert anzusehen. Und Rajoy würde sowieso nur sprechen, wenn der ehemalige Präsident José María Aznar ihn ließe.

4,9 Millionen Arbeitslose

Die Veranstaltung wurde zweimal unterbrochen.

Zunächst machten West-Sahara-Aktivisten lautstark auf sich aufmerksam, indem sie mehrere Plakate in die Höhe hielten und „Es lebe die freie Sahara“ riefen.

Später protestierten sieben Mitglieder der anarchistisch eingestellten Gewerkschaft CNT (Confederación Nacional del Trabajo) gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Auf ihren Hemden war die erst kurz zuvor vom Nationalen Statistikinstitut veröffentlichte und durch eine Umfrage ermittelte Arbeitslosenzahl von genau  4.910.200 zu lesen.

Trikontinentale Plattform

Nach seinem Kurzbesuch auf Teneriffa eilte der Präsident nach Gran Canaria und nahm an der dortigen Wahlversammlung seiner Partei teil.

Auf der im Auditorio Alfredo Kraus in Las Palmas abgehaltenen Veranstaltung begleiteten José Luis Rodríguez Zapatero wieder José Miguel Pérez, des Weiteren Carolina Darias, Kandidatin für das Präsidentschaftsamt der Inselregierung von Gran Canaria, und Jerónimo Saavedra, derzeitiger und wieder zur Wahl stehender Bürgermeister von Las Palmas.

Zapatero kündigte ein baldiges Gipfeltreffen aller Regierungschefs Westafrikas auf Gran Canaria an. Ziel des Treffens sei, die Kanaren in ihrer wirtschaftlich strategisch günstigen Position als trikontinentale Plattform zwischen Europa, Afrika und Amerika zu stärken.




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