Korruptionsaffäre auf Lanzarote


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18 Politiker und Unternehmer wurden in den Gemeinden Arrecife und Yaiza festgenommen

Eine neue Korruptionsaffäre hat das Vertrauen der kanarischen Bevölkerung in ihre Politiker erschüttert. Diesmal auf Lanzarote. Im Rahmen der „Operación Unión“ wurden in der Woche vom 25. bis 29. Mai nach und nach insgesamt 18 Personen in der Hauptstadt Arrecife und der Gemeinde Yaiza verhaftet.

Am Montag schlug die Guardia Civil nach über einjähriger Ermittlung zu. Im Rathaus von Arrecife wurden die ers­ten Verhaftungen vorgenommen. Wieder steht die unabhängige Partei Lanzarotes (PIL) im Mittelpunkt. Unter den Verhafteten sind die Tochter des PIL-Politikers Dimas Martín, María Elena Martín Martín, die einen Posten im Rathaus bekleidete, der Verantwortliche für den neuen Urbanismusplan der Stadt, der Leiter des Urbanismusamts und Finanzstadtrat, beide ebenfalls PIL-Politiker, sowie der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Tinajo (PSOE) und der Leiter des Stadtplanungsbüros von Arrecife (eben­falls PSOE). Die Guardia Civil teilte mit, dass unter den Verhafteten auch Dimas Martín ist, der allerdings bereits im Gefängnis sitzt und in seiner Zelle von seiner erneuten „Verhaftung“ erfuhr.

Den festgenommenen Personen werden unter anderem Bestechung, Verletzung der Amtspflichten, urbanistische Delikte und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Der Skandal erweitert sich um illegale Provisionen, die von Unternehmern kassiert worden sein sollen, deren Projekte und Geschäfte in großem Maße von Entscheidungen abhängig sind, die in der Gemeindeverwaltung von den involvierten Beamten und Politikern getroffen werden.

Wenige Tage später erfolgten weitere Festnahmen im Rathaus und der Gemeinde Yaiza. Hier wird einem der Hauptverdächtigen vorgeworfen, gemeinsam mit seinen Helfern im Rathaus den neuen städtischen Urbanismusplan zu seinem Vorteil manipuliert bzw. darin ein eigenes urba­nis­tisches Projekt berücksichtigt zu haben. Nach den letzten zwei Festnahmen waren es dann insgesamt 18 und die Polizei schließt weitere Verhaftungen nicht aus. Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmung von Akten im Rathaus und Durchsuchungen zahlreicher Büros und Anwaltskanzleien laufen weiter.

Obwohl unter den Verdächtigen auch mehrere Sozialisten sind, trat der Bürgermeister von Arrecife, Enrique Pérez Parrilla (PSOE) entsprechend konsterniert vor die Presse, um mitzuteilen, dass sämtliche PIL-Politiker des Stadtrats, die von der Polizei verhaftet wurden, ihrer Ämter enthoben werden. Arrecife wurde seit den Kommunalwahlen im Jahr 2007 von den Sozialisten und der unabhängigen Partei Lan­zarotes (PIL) in Koalition regiert. Dies war zunächst der erste und einzige Schritt des Bürgermeisters, der mitteilte „es ist noch genügend Zeit, um über einen Rücktritt nachzudenken.“

Bekanntester „Wiederholungstäter“

An der Spitze des Skandals steht der ehemalige Cabildo-Präsident und Parteivorsitzende der PIL, Dimas Martín. Der umstrittene Inselpolitiker hat ein beachtliches Vorstrafenregister und ist der Justiz seit Jahren wohlbekannt. Stimmenkauf, Bestechung, Unterschlagung, Veruntreuung öffentlicher Gelder, Steuerhinterziehung, Betrug bei der Sozialversicherung… Dimas Martín ist der bekannteste „Wiederholungstäter“ in der kanarischen Politszene. Über die Jahre hat er viel Zeit im Gefängnis verbracht und auch heute verbüßt er eine mehrjährige Freiheitsstrafe. Trotzdem ist ihm auf Lanzarote der politische Aufstieg von der Gründung der PIL bis zum Cabildo-Präsidenten gelungen und er hat min­des­tens einem halben Dutzend Familienangehörigen strategische Posten in Gemeinden und im Cabildo verschafft.




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