Korruption in Canarias


Nach PSOE und PP gibt es die meisten Fälle in der CC

Die kanarische Nationalis­tenpartei Coalición Canaria (CC) steht an dritter Stelle der Korruptionsstatistik spanischer Parteien.

Madrid – Platz Eins belegt die sozialistische PSOE mit 264 Fällen, die derzeit vor Gericht untersucht werden, Platz Zwei die konservative PP mit 200 Fällen und Platz Drei die CC mit 43 Fällen, so gab Generalstaatsanwalt Cándido Conde-Pumpido jetzt vor dem spanischen Kongress bekannt.

Ein unrühmliches Ergebnis für die Kanaren-Partei, zumal da es sich um eine Regionalpartei handelt, während die anderen beiden Parteien in ganz Spanien vertreten sind. Im Vergleich dazu sieht die baskische Nationalistenpartei PNV mit 3 Korruptionsfällen nachgerade sauber aus.

Conde-Pumpido äußerte seine Sorge über Unterstellungen, dass Korruptionsfälle je nach Parteizugehörigkeit verfolgt werden: „Das stimmt in keiner Weise mit der Realität im Jus­tizministerium überein. Die Täter – Korrupte wie Korrumpierende – werden ausschließlich aufgrund der Delikte belangt, die sie begangen haben, egal in welchem Amt sie sich befinden.“

Ebenso wies er die Anschuldigung zurück, das Justizminis­terium verfolge Korruptionsfälle unter Einfluss der vorherrschenden politischen Strömungen und Schlagzeilen, die an die Medien gefiltert werden. „Bei Prozessen unter Verschluss gibt es immer undichte Stellen, doch liegen diese nicht innerhalb des Justizministeriums, sondern es handelt sich grundsätzlich um Personen, die in die Ermittlungen einbezogen sind.“ Hier wies er auf den großen Korruptionsskandal Gürtel hin, in dem die Antikorruptionseinheiten monatelang ermittelten, ohne dass den Medien Informationen darüber zugespielt worden seien, was die absolute Diskretion der Staatsanwälte beweise.

Der Generalstaatsanwalt legte auch Wert darauf, dem Bürger den Eindruck zu vermitteln, dass das Land keineswegs von Korruption unterwandert ist. Wenn man von rund 66.000 Stadträten, Bürgermeistern und Politikern auf Regional- und Staatsebene ausgehe und rund 700 Korruptionsfälle zur Verhandlung anstünden, so sei die Rede von rund einem Prozent.




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