Kommunalreform für die Kanarischen Inseln?


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Zu viele Instanzen verursachen zu viele Kosten

Wenn man als Auswanderer auf die Kanaren kommt, dann wundert man sich oft über die vielen verschiedenen Behörden, mit denen man es hier zu tun hat. Da sind die Ayuntamientos (Gemeinden), das Cabildo (Inselregierung), das Gobierno (Kanarische Regierung) und selbstverständlich die Nationalregierung in Madrid sowie die EU, deren Einfluss überall immer größer wird.

Dass es zwar die Kanaren als autonome Region gibt, diese aber außerdem in die Provinzen bzw. Verwaltungsbezirke Las Palmas mit Gran Canaria, Lanzarote und Fuerteventura sowie Santa Cruz de Tenerife mit Teneriffa, La Gomera, La Palma und El Hierro unterteilt ist, macht die Sache noch komplizierter.

Am schlimmsten ist jedoch, dass bei administrativen Vorgängen immer mehrere Instanzen mitreden wollen, so dass es zu zahlreichen Kompetenzüberschneidungen bis hin zu völlig unklaren Verhältnissen kommt.

Offenbar ist dieses Manko auch kanarischen Politikern inzwischen bewusst geworden. So kritisierten bekannte Größen der Politik erstmals öffentlich die ausufernde Bürokratie, die sie bisher selbst gefördert hatten: José Manuel Soria von der Partido Popular, derzeit Vizepräsident der kanarischen Regierung (die ihren Sitz sowohl in Las Palmas als auch in Santa Cruz hat) und Miguel Zerolo von der Coalición Canaria, derzeit Bürgermeister von Santa Cruz, sind sich einig darüber, dass es zu viele Behörden und zu viele Überschneidungen ihrer Aufgabenbereiche gibt, sowohl auf den Kanaren als auch in ganz Spanien.

88 Gemeinden und sieben Cabildos

Soria ging sogar so weit, dies einen „Unsinn“ zu nennen und die Forderung anzuschließen, Reformen seien nötig um „die Last der exzessiven Bürokratie zu verringern“. Es sei unnötig, dass es allein auf den Kanaren 88 Gemeinden gibt, dazu sieben Cabildos, und in ganz Spanien sogar 8.000 Gemeinden. „Das ist zu viel, besonders angesichts der dringenden Notwendigkeit, das öffentliche Defizit zu reduzieren.“

Als Lösung schlug er eine Dezentralisierung vor, indem die Budgets der Gemeinden um 36 % erhöht und die der Provinzregierung im Gegenzug reduziert werden. Es sei früher oder später unumgänglich, sich damit auseinanderzusetzen mit dem Ziel, die Effizienz und die Solvenz des Systems zu erhöhen und Zusatzkosten einzusparen. Für potentielle Wähler und die Presse fand er eine simple Zusammenfassung: „Eine Behörde, eine Aufgabe“.

Im Übrigen stimmte Soria dem Bürgermeister Zerolo zu, der die Zahl der Gemeinden durch Zusammenschlüsse reduzieren will. Allerdings sollen die alten Namen erhalten bleiben, „um ihre Eigentümlichkeit zu erhalten“, wenn sie sich zu Großkommunen zusammenschließen. Zerolo ging aber noch weiter, indem er in einem Interview mit der Zeitung „La Opinión“ für solche Großgemeinden den Begriff des „Menceyatos“ vorschlug, der noch aus der Guanchenzeit stammt, als die Menceyes (Stammeshäuptlinge) ihre Gebiete regierten. Selbst Paulino Rivero, der kanarische Regierungschef, fand die Idee zumindest schon einmal „interessant“ und meinte: „Ich lasse mich nicht auf diesen Namen ein, doch es ist wichtig, Vereinigungen zwischen Gemeinden zu fördern um den Service zu teilen und Geld zu sparen. Diese Debatte müssen wir führen, bevor uns die EU dazu zwingt.“




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