Justiz der Provinz Santa Cruz de Tenerife überlastet


© Moisés Pérez

Die Zahl der anhängigen Verfahren steigt seit 2001 ständig

Die Zahl der anhängigen Verfahren in den Gerichtssälen der Provinz von Santa Cruz de Tenerife ist im letzten Jahr auf etwa 9.000 gestiegen. Dies ergibt ein Bericht des Generaljustizrats „Consejo General del Poder Judicial“ (CGPJ), der im Juli in Madrid präsentiert wurde.

Madrid – Strafgerichte

Die Verfahren an den fünf Gerichten für Strafsachen der Provinz haben laut dem Bericht zwischen 2001 und 2005 konstant um 20 Prozent zugenommen. Nur im letzten Jahr konnte ein leichter Rückgang festgestellt werden. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Verfahren ist dabei rasant angestiegen. Während im Jahr 2001 noch sechseinhalb Monate auf den Urteilsspruch gewartet werden musste, lag diese Zeit im Jahr 2005 schon bei neuneinhalb Monaten, was einem Anstieg von fast 50 Prozent entspricht. Die Gerichte haben dabei ein Pensum von etwa 450 Fällen pro Jahr zu erledigen und die erwartete Zahl an neuen Verfahren wurde allgemein weit überschritten.

Jugendgericht

Die anhängigen Verfahren am Jugendgericht der Provinz sind nach einem starken Rückgang im Jahr 2003 wieder ansteigend – im Vergleich zu 2005 jedoch unter dem Strich von 1.032 auf 850 gesunken. Diese positive Bilanz kann auch in der Bearbeitungszeit gezogen werden, die von 27 Monaten im Jahr 2002 auf etwas mehr als 8 Monate gesenkt werden konnte.

Sozialgericht

Die unerledigten Verfahren an den Sozialgerichten sind 2005 mit 810 auf dem höchsten Stand des untersuchten Zeitraums angelangt. Auch die durchschnittliche Bearbeitungszeit stieg stetig und lag im letzten Jahr bei über neun Monaten pro Fall.

Verwaltungsgericht

Ein Anstieg der Verfahren konnte auch an den drei Verwaltungsgerichten von Santa Cruz festgestellt werden. Die Zahl der unerledigten Fälle ist von 228 in 2002 auf 638 im vergangenen Jahr angestiegen und die mittlere Bearbeitungszeit ist von fünf auf dreizehn Monate gestiegen.

Handelsgericht

Seit 1. September 2004 gibt es auch ein Handelsgericht in der Provinz Santa Cruz de Tenerife, das auf die Bearbeitung von 350 Verfahren pro Jahr ausgelegt war. Weit unter der erwarteten Anzahl wurden 2005 jedoch nur 151 Fälle vor diesem Gericht verhandelt. Dennoch war die Zahl der abgeschlossenen Verfahren nicht zufrieden stellend – so wurden nur 85 Verfahren beendet und 69 sind noch anhängig.

 

2005 sind über 11.000 Beschwerden im Zusammenhang mit gerichtlichen Angelegenheiten eingegangen

Unzufriedenheit der Bürger

Der spanische Generalrat der richterlichen Gewalt, CGPJ, untersuchte für den jetzt veröffentlichten Bericht auch die über 11.000 Beschwerden, die 2005 im Bürgerbüro der Justiz eingegangen sind. Etwa ein Drittel der Beschwerden warfen den Gerichten die Verschleppung der Verfahren vor, des Weiteren wurde die Respektlosigkeit von Richtern und Staatsanwälten bemängelt.

Die meisten Beschwerden wurden in Madrid und auf den Kanarischen Inseln eingereicht. Die Mehrzahl davon bemängelte den prekären Service, der ihnen bei den Standesämtern und den Strafgerichten zuteil wurde.

Ziel der genauen Untersuchung sei es festzustellen, warum es zu dieser weitverbreiteten Unzufriedenheit mit dem spanischen Justizwesen gekommen ist.

Nach einer genauen Analyse der Ursachen, sollen etwaige Missstände beseitigt werden, heißt es diesbezüglich von offizieller Seite.




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