Illegale Einwanderer erhalten Krankenversicherungskarte


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Kanarische Inseln kehren zur universalen Gesundheitsversorgung zurück

Am Tag seiner Vereidigung vor einigen Wochen kündigte Jesús Morera, neuer Leiter des kanarischen Gesundheitsressorts, die Wiedereingliederung illegaler Einwanderer in das Gesundheitssystem an.

Morera hielt Wort und brachte den Vorschlag während einer Kabinettssitzung zur Sprache. Die Regierung stimmte zu, und so sollen noch vor Oktober illegale Einwanderer wieder eine Krankenversicherungskarte erhalten.

Um Kosten zu sparen und den Gesundheitstourismus zu unterbinden, hatte die Madrider Zentralregierung 2012 beschlossen, illegale Einwanderer aus dem öffentlichen Gesundheitssystem auszuschließen. Nur Minderjährigen, Schwangeren, Notfällen, chronisch Kranken und Patienten mit Infektionskrankheiten wurde eine kostenfreie Behandlung zugesichert. Allein auf den Kanarischen Inseln wurde fast 49.000 Personen die Krankenversicherungskarte entzogen (das Wochenblatt berichtete). Damals begehrten spanienweit Ärzte und Hilfsorganisationen auf und lehnten die Maßnahme als unethisch ab. Einige Regionen wehrten sich gegen das Regierungsdekret, das beispielsweise von Andalusien nie umgesetzt wurde. Die Basken gingen bis vor das Verfassungsgericht und setzten die universale Gesundheitsversorgung durch. Navarra tat es dem Baskenland gleich und beschloss per Gesetz die Behandlung illegaler Einwanderer. Später stärkte das Verfassungsgericht der Region den Rücken. Zuletzt setzten die Balearen das Dekret aus. Trotz ausdrücklicher Ablehnung der Maßnahme wagte die Kanarenregierung jedoch einen entsprechenden Vorstoß nicht.

Nach den Wahlen und dem Wechsel der Regierungsmitglieder kam nun der Wandel. Jesús Morera, neuer Leiter des Gesundheitsressorts, nahm sich der Angelegenheit an, brachte sie bei einer Kabinettssitzung auf den Tisch. Er wurde von seinen Kollegen bestärkt, die seinem Vorschlag zustimmten und beschlossen, auf den Kanaren die illegalen Einwanderer wieder in die Gesundheitsversorgung aufzunehmen. Noch vor Oktober soll die Entscheidung umgesetzt werden, wie in der Verfassung vorgesehen.

Das von der Zentralregierung bei dem Beschluss des Ausschlusses illegaler Einwanderer vorgebrachte Argument der Kostenersparnis wurde mittlerweile übrigens widerlegt. Es kommt das öffentliche Gesundheitssystem Studien zufolge teurer zu stehen, einen illegalen Einwanderer in der Notaufnahme statt regulär durch einen Hausarzt zu behandeln. 




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