Haushalt wird nach 5 Jahren aufgestockt


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Die Schwerpunkte wurden auf die Wirtschaftsförderung, das Sozialwesen und die Schuldentilgung gelegt

Der Regionalhaushalt für das kommende Jahr ist fertiggestellt und wurde dieser Tage veröffentlicht. Insgesamt umfasst der Etat 7,071 Milliarden Euro und wurde somit im Vergleich zum laufenden Jahr um 5,3% aufgestockt. Dabei handelt es sich um die erste Erhöhung der letzten fünf Jahre.

Angehoben wurden insbesondere die Posten für Entwicklung und Forschung (+38%) und die Wiedereingliederungshilfe. Auch die Posten zur Förderung der Landwirtschaft (+12%) und des Tourismus (+15%), die Außenwerbung (+38%), das Sozialprogramm (+11%), Arbeit (+16%) und Wohnen (+11%) wurden aufgestockt. Die Erhöhung der öffentlichen Investitionen um 3% und des Gesundheits-Etats um nur 1% fielen dagegen gering aus.  

Rosa Dávila, Leiterin des Finanzressorts, erklärte, der neue Haushaltsplan ziele auf die Förderung der wichtigsten Wirtschaftszweige ab und somit auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, auf das Sozialwesen und auf die Senkung des regionalen Schuldenbetrags um knapp 40%. 

Dávila erklärte, unter den spanischen Regionen sei es nur Aragonien und den Kanarischen Inseln gelungen, die vorgegebene Defizitgrenze von 0,7% einzuhalten. Im kommenden Jahr sei das Limit auf 0,3% festgelegt worden, doch Dávila geht davon aus, dass die Kanaren mit 0,14% diese Marke sogar unterbieten werden. Infolgedessen dürfe die Region einen neuen Kredit über eine Milliarde Euro aufnehmen, der in den ersten Jahren zinsfrei sei. Davon sei über die Hälfte zur Rückzahlung der 2016 fällig werdenden Anleihen vorgesehen. Der Rest würde zur Tilgung der Schulden beim Rettungsfonds der Regionen (Fondo de Liquidez Autonómica, FLA) und bei den Lieferanten sowie zur Senkung des Defizits genutzt. 

Verhalten gute Aussichten

Auf makro-ökonomischer Ebene geht die Regierung davon aus, die Arbeitslosenquote im kommenden Jahr von 29,7% auf 27,9% senken zu können, womit die Arbeitslosenzahl um 60.000 Personen zurückgehen würde. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) soll um 2,8% steigen, die Inflation um 0,8%.

Rosá Dávila kündigte Wachstumszahlen beim Tourismus, beim Handel und bei der Industrie an, während ihr die Landwirtschaft aufgrund der Mitbewerber und der steigenden Produktionskosten eher Sorgen bereite.

Blutabnahme auch am Wochenende

Jesús Morera, Leiter des Gesundheitsressorts, schlüsselte vor dem Regionalparlament die einzelnen Posten des Gesundheitsetats auf, der um 25 Millionen Euro auf 2,6 Milliarden Euro angehoben wurde. Obwohl dieser Betrag 42% des Gesamthaushalts ausmacht, handelt es sich nur um eine geringe Anhebung, was von der Opposition kritisiert wurde.

Das Gesundheitsressort hat zehn Millionen Euro für die Weiterführung der Bauarbeiten am Generalhospital von Fuerteventura, dem Nord- und dem Südkrankenhaus Teneriffas und der neuen Notaufnahme des Universitätskrankenhauses von Candelaria eingeplant. 

Weitere 15 Millionen Euro sollen in den Bau bzw. den Abschluss diverser Gesundheitszentren insbesondere auf Gran Canaria fließen. 

Morera nutzte die Gelegenheit, um über die dramatisch langen Wartezeiten im Gesundheitswesen zu sprechen. Der neue Leiter des Gesundheitsressorts kündigte als eine der ersten Maßnahmen an, im kommenden Jahr auch an den Wochenenden Diagnoseuntersuchungen durchführen zu lassen. Insbesondere bei der Krebs-Diagnostik müssten die Ergebnisse schneller geliefert werden, erklärte der Neurochirurg mit Master-Studium im Gesundheitsmanagement und Leiter der Neurochirurgie am Universitätskrankenhaus Dr. Negrín in Las Palmas de Gran Canaria. 

Ein höherer Posten sei zur schnelleren und besseren Lösung der Probleme wünschenswert gewesen, doch sei die Anhebung des Sozialpostens derzeit noch erforderlicher gewesen. 




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