Große Veränderungen der Parteienlandschaft in Sicht


Stimmenverlust der Großen zugunsten der Aufsteiger

Auf den Kanarischen Inseln bahnt sich eine Veränderung in der Parteienlandschaft an. Am 24. Mai finden Wahlen auf regionaler, Insel- und Gemeindeebene statt. Die jüngsten Umfragen deuten auf einen Stimmenverlust der etablierten Parteien – teilweise zugunsten von neu gegründeten Parteien hin. Unterdessen überschlagen sich die Politiker mit Wahlversprechen.

Am 24. Mai ist Wahltag auf den Kanarischen Inseln, denn es werden sowohl das Regionalparlament als auch die Cabildos und Gemeinderäte gewählt. Die Zeitung Diario de Avisos veröffentlichte dieser Tage die Ergebnisse einer Umfrage von Técnicos de Socioanálisis S.L (TSA) und gab erste Prognosen für die kommende Legislaturperiode ab. Die Analyse der Umfrageergebnisse ergab einen Einbruch der Partido Popular (PP), einen Stimmenverlust der Coalición Canaria (CC) und der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und den Erfolg der neuen linken Parteien Podemos und Ciudadanos. 

Drei-Parteien-Bündnis

Die Umfrageergebnisse zeichnen einen Wandel in Kanarenparlament und -regierung ab, die derzeit aus einem Bündnis der nationalistischen CC und der PSOE besteht. Demnach würden derzeit alle großen Parteien, dabei insbesondere der Wahlsieger 2011, die PP, bedeutende Stimmenverluste hinnehmen müssen. Weil CC, PSOE und PP in der Umfrage allesamt etwa 14 Abgeordnetensitze erlangen würden, scheidet praktisch ein Zwei-Parteien-Bündnis wegen fehlender Mehrheit aus. Nur mit einer dritten Partei im Bunde könnte eine stabile Regierung gebildet werden. Hier erscheint wegen der politischen Ausrichtung ein Pakt mit der nationalistischen Partei Nueva Canarias (NC) am wahrscheinlichsten, die der Umfrage zufolge als einzige etablierte Partei Stimmen gewinnen und fünf Sitze belegen würde. Die Emporkömmlinge, sprich die linke Podemos und die linksliberale Partei Ciudadanos, würden zum ersten Mal mit fünf Sitzen in das Kanarenparlament einziehen. Auch die vor Kurzem von La Gomeras Cabildo-Präsidenten Casimiro Curbelo gegründete Agrupación Socialista Gomera (ASG) wäre mit einem Abgeordneten vertreten. 

Stimmenverlust der etablierten Parteien

Auch in den Cabildos, den Inselparlamenten und -regierungen, weist alles auf einen Stimmenverlust der großen zugunsten der aufsteigenden Parteien hin. 

Auf Teneriffa könnte die regierende Coalición Canaria mit Carlos Alonso an der Spitze einen bedeutenden Stimmenverlust erleiden und statt auf 15 nur noch auf 10 Sitze kommen, doch weil Bündnisse der anderen großen Parteien PP (5) und PSOE (5) mit den kleinen Aufsteigern wegen der politischen Ausrichtung als eher unwahrscheinlich erscheinen, dürften die Nationalisten an der Regierung bleiben. 

Auf La Palma würde der Umfrage zufolge erneut die Coalición Canaria (8) die Wahl für sich entscheiden, doch ohne die absolute Mehrheit zu erreichen. Es könnte erneut zu einer Bündnisregierung von PSOE (5) und PP (4) kommen, wobei entweder Nueva Canarias (1) oder Ciudadanos (1) als weitere Koalitionspartner dazugewonnen werden müssten.

Dank der Popularität von Casimiro Curbelo könnte die erst vor einigen Wochen von ihm erneut aktivierte Partei Asociación Socialista Gomera (ASC) direkt die Führung auf La Gomera übernehmen (7), müsste sich jedoch einen Partner suchen. Die PP käme auf 4 Sitze, die PSOE nach dem Ausschluss von Curbelo (das Wochenblatt berichtete) nur noch auf 2. 

Der Umfrage zufolge könnte auf El Hierro die lokale AHI-CC (7) an Stimmen gewinnen und mit einer absoluten Mehrheit die Inselregierung stellen, während die derzeit amtierende PSOE (3) Sitze einbüßen könnte. 

Auf Gran Canaria zeichnet sich ein knapper Wahlsieg der PP (7) ab, die scheinbar für die Nicht-Aufstellung des Inselpräsidenten José Miguel Bravo de Laguna (das Wochenblatt berichtete) abgestraft werden könnte. Dessen neugegründete Partei „Unidos por Gran Canaria“ käme auf 3 Sitze. Am wahrscheinlichsten erscheint eine Bündnisregierung aus NC (6), PSOE (5) und der linken Podemos (3). CC könnte im neuen Inselrat nicht mehr vertreten sein. 

Auf Fuerteventura müsste sich die CC (8) einen neuen Bündnispartner suchen, weil die PP auf 2 Sitze abrutscht. Infrage käme die PSOE (4). Zumindest in der Umfrage erreichte die linke Podemos das erstaunliche Ergebnis von 4 Sitzen.

Ein ähnliches Ergebnis mit wenig Veränderungen zeichnet sich auf Lanzarote ab. Hier könnten die großen Parteien geringe Stimmverluste hinnehmen müssen und eventuell den einen oder anderen Sitz verlieren (CC: 7, PSOE: 3, PP: 3), große Veränderungen sind jedoch nicht zu erwarten. Podemos wäre hier mit 2 Sitzen vertreten. 

Allgemeine Tendenz

Auf lokaler Ebene könnte sich die Tendenz Richtung eines Stimmenverlustes der großen Parteien (CC, PSOE, PP) zugunsten der kleinen (NC) bzw. neuen (Podemos, Ciudadanos) wiederholen.

Hätten am Tag der Umfrage die Kommunalwahlen stattgefunden, wäre zwar weiterhin die Coalición Canaria sowohl in Santa Cruz de Tenerife als auch in La Laguna zum Sieger erklärt worden, jedoch mit Stimmverlusten, die insbesondere in La Laguna bedeutend sein könnten. In beiden Städten würden die Nationalisten nur im Drei-Parteien-Bündnis regieren können.

In Las Palmas de Gran Canaria, einstige Hochburg der PP, könnte der starke Einbruch der Konservativen in der Gunst der Wähler ganz besonders deutlich werden, denn laut der Umfrage könnte die PP 15 Prozentpunkte und damit die absolute Mehrheit verlieren. Auch eine Bündnisregierung erscheint wegen der politischen Ausrichtung der möglichen Partner PSOE und Podemos ausgeschlossen. 




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