Generalstreik in Spanien


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Am 29. September soll der Alltag zum Erliegen kommen – auch auf den Kanaren

Nach Frankreich ist jetzt Spanien an der Reihe: Am 29. September ist Generalstreik-Tag. Die Gewerkschaften kündigen eine „massive Beteiligung“ der Arbeiterschaft an und wollen die „servicios mínimos“, den Mindestservice im Bahn-, Flug- und Straßenverkehr stark einschränken. Der Vorschlag, den sie dem spanischen Verkehrsministerium neun Tage vor dem Streik unterbreiteten, beinhaltete die Streichung aller internationalen Flüge von spanischen Flughäfen aus.

Madrid – Das Ministerium hingegen fordert, dass mindestens 25% aller Flüge, 20% der Züge auf Langstrecken und 30% im Nahverkehr garantiert werden. Die Verhandlungen dauerten bei Redaktionsschluss an.

Arbeitsminister Celestino Corbacho stehen vor seinem Ausscheiden aus der Regierung im Oktober noch ein paar „heiße Wochen“ bevor. Der Generalstreik ist eine Reaktion auf die umstrittene Arbeitsmarktreform, die von den Gewerkschaften als „Horrorkatalog“ abgelehnt wird. Die Regierung sei noch in der Lage umzukehren, fordern sie. Corbacho bezeichnete die Reform hingegen als „absolut unumgänglich und notwendig“ und versicherte, der Streik werde nichts daran ändern.

Auch die Gewerkschaften auf den Kanarischen Inseln – Comisiones Obreras (CC.OO.), Union General de Trabajadores (UGT), Intersindical Canaria (IC) – wollen am allgemeinen Protesttag so nachdrücklich wie möglich der Unzufriedenheit ihrer Mitglieder Ausdruck verleihen.

IC zeigt sich fest entschlossen und betont unmissverständlich, die Reform „durchweg“ abzulehnen. Die starke Kürzung der Beamtenlöhne, die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Verwandlung unbefristeter Arbeitsverträge in „ein Konzept ohne Inhalt“ und die Eröffnung eines Ermessensspielraums für Unternehmen, um gegen Tarifverträge zu verstoßen, seien Folgen der Arbeitsmarktreform, die nicht hingenommen werden können. Ein vollkommener Stillstand soll am 29. September die Ablehnung der Reform deutlich machen. Auch die Gewerkschaften UGT und CC.OO. wollen nur die unabdingbaren Mindestdienste zulassen. Es sind Kundgebungen auf allen Inseln geplant.

Aufruf zum Streik aus 3.718 Metern Höhe

Am 20. September riefen Mitglieder der Gewerkschaft CC.OO. mit einer ungewöhnlichen Aktion zur Arbeitsniederlegung am 29. September auf. Auf dem Gipfel des Teide ließen sie sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Generalstreik 29. Sep.“ ablichten. Die Gewerkschafter waren zu Fuß von Montaña Blanca aus auf den Teide gestiegen und hatten nach einer Übernachtung in der Schutzhütte am frühen Morgen den Gipfel erklommen. Mit dieser symbolischen Aktion wollte CC.OO. „vom Gipfel Spaniens aus“ zur Teilnahme an der Mobilisierung „gegen die negativen Auswirkungen der Reform auf die Arbeitsbedingungen“ aufrufen.




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