„Dialog und Konzertierung“


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Spaniens Minister für Arbeit und Immigration besuchte zwei Tage lang die Kanaren

Eins steht nach dem zweitägigen Kanaren-Besuch von Celestino Corbacho fest: Zwischen dem neuen Minister für Arbeit und Immigration und der kanarischen Regierung herrscht eine weit größere Bereitschaft zum Dialog und zur Einigung, als das bei seinem Vorgänger Jesús Caldera der Fall war.

Inwieweit sich dieser Umstand jedoch auch in konkreten Maßnahmen bemerkbar macht, das wird sich noch herausstellen müssen.

Tatsache ist in jedem Fall, dass sowohl Corbacho, der am 3. Juni seinen Kanaren-Besuch auf Teneriffa begann, als auch der Chef der kanarischen Regierung, Paulino Rivero, nach ihrer fast zweitstündigen Unterredung betonten, dass ab sofort in Sachen Immigration und Arbeit eine enge Zusammenarbeit zwischen Zentral- und Regionalregierung herrschen wird. „Dialog und Konzertierung“ seien die beiden Säulen, auf denen sich künftig die institutionellen Beziehungen im Hinblick auf diese für die Bevölkerung so wichtigen Sektoren stützen sollen.

Das Treffen wurde demnach auch von beiden Seiten als „positiv“ bewertet, wobei unterstrichen wurde, dass nicht nur beidseitige Bereitschaft zur Einigung herrsche. Bei dem Gespräch habe man auch bereits zahlreiche Gemeinsamkeiten und Schnittstellen in Sachen Immigrationspolitik festgestellt, ein Umstand, der die zukünftige Zusammenarbeit sehr erleichtern werde.

Gemeint ist damit nicht zuletzt die deutlich „härtere“ Linie, die Corbacho im Vergleich zu seinem Vorgänger in Sachen Immigrationspolitik ansteuert. Damit stößt er auf den Kanaren, die sich in den letzten vier Jahren von der Zentralregierung im Zusammenhang mit der illegalen Immigration oft allein gelassen fühlten, auf offene Ohren. So stellte Corbacho nun erneut klar: „Immigration ja, aber nur auf legalem Weg und nur soviel wie das Land vertragen kann“. Inwiefern sich dieser Leitsatz jedoch in konkreten Maßnahmen niederschlagen wird, bleibt vorerst weiter unklar. Und dabei sind konkrete Maßnahmen für die Entlastung der hoffnungslos überfüllten Auffanglager von Flüchtlingen auf den Kanaren von äußerster Dringlichkeit. Das gilt insbesonders auch für die Zentren, in denen minderjährige Immigranten untergebracht werden, wenn sie ohne einen volljährigen Erziehungsberechtigten die Inseln erreichen. Zumindest diesbezüglich erhoffte man sich auf dem Archipel konkrete Lösungen und Hilfsvorschläge seitens Madrids. Doch bis auf ein verbales Versprechen, sich der Problematik annehmen zu wollen, ließ sich Corbacho zu keinen konkreteren Aussagen bewegen.

Während Paulino Rivero am Tag darauf in Madrid von Minis­terpräsident José Luís Rodríguez Zapatero empfangen wurde, reiste Corbacho nach Gran Canaria weiter, wo unter anderem ein Treffen im Sitz der Inselregierung und in der Stadtverwaltung von Las Palmas auf dem Programm standen.




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