Am 22. Mai wird auf den Kanaren dreifach gewählt


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Gemeinden, Cabildos und kanarische Regierung

Die Bürger der Kanarischen Inseln werden ihre Stimmzettel in drei verschiedene Urnen werfen, wenn sie am vorletzten Sonntag im Mai zur Wahl gehen. Am 22. Mai werden auf den Inseln nämlich die Gemeinderäte der 88 Gemeinden, die sieben Cabildos (Inselverwaltungen) und das kanarische Parlament neu gewählt.

Auf den Kanaren dürfen ausländische Residenten aus den EU-Ländern und aus Norwegen an der Kommunalwahl teilnehmen. Von den Cabildo- und Parlamentswahlen bleiben Ausländer allerdings weiterhin ausgeschlossen. Durch die Reform des Ausländergesetzes konnten sich dieses Jahr erstmals auch Ausländer aus zehn Nicht-EU-Staaten in die Wählerlisten für die Kommunalwahlen in Spanien eintragen lassen. Die spanische Regierung hat mit Bolivien, Cabo Verde, Chile, Kolumbien, Ecuador, Island, Neuseeland, Norwegen, Paraguay und Peru entsprechende Gegenseitigkeitsabkommen abgeschlossen. Bedingung für die Wahlberechtigung sind neben einer gültigen Aufenthaltsgenehmigung und Eintrag im Einwohnermeldeamt, dass die betreffenden Personen seit mindestens fünf Jahren legal in Spanien leben. Auf den Kanarischen Inseln wurden etwa 15.000 Bürger dieser Nicht-EU-Staaten angeschrieben und auf ihr neues Recht aufmerksam gemacht bzw. aufgefordert, sich in die Wählerlisten einzutragen. Am 25. Januar lief die Frist ab, ohne dass ein großes Interesse verzeichnet werden konnte. Lediglich 1.712 dieser neuen Wahlberechtigten hatten sich in ihrer Gemeinde eingetragen.

8.254 deutsche Staatsbürger können am 22. Mai an den Urnen mitentscheiden

Generell gilt, dass ausländische Residenten, die an den Kommunalwahlen teilnehmen möchten, ihren Willen diesbezüglich schriftlich bekunden müssen, indem sie die formelle Erklärung ausfüllen, die ihnen vom staatlichen Wahlbüro zugeschickt wird und sie an die zuständige Provinzdelegation weiterleiten. EU-Bürger, die diese Erklärung bereits eingereicht haben, um an den Kommunalwahlen von 2007 oder früher teilzunehmen und weiterhin in Spanien ansässig sind, behalten ihr Wahlrecht, ohne erneut die Erklärung abgeben zu müssen.

29.371 Ausländer sind in den Wählerlisten 2011 auf den Kanarischen Inseln eingetragen und demnach in ihrer Gemeinde wahlberechtigt – 16.790 in der Provinz Santa Cruz de Tenerife und 12.581 in der Provinz Las Palmas de Gran Canaria. In Santa Cruz de Tenerife können am 22. Mai 4.837 deutsche Staatsbürger zur Kommunalwahl gehen, in Las Palmas de Gran Canaria 3.417. In beiden kanarischen Provinzen sind außerdem 513 Österreicher in den Wählerlisten ihrer Gemeinden eingetragen. (Quelle: Statistikamt INE).

Die Wählerliste vom Februar 2011 auf den Kanaren beziffert die Gesamtzahl wahlberechtigter Bürger auf den Inseln auf 1.469.629, die sich zu etwa 50% auf die beiden Provinzen des Archipels verteilen. Bei den letzten Regional-, Cabildo- und Kommunalwahlen vor vier Jahren waren 1.446.504 Personen wahlberechtigt (23.125 weniger). Die Wahlbeteiligung lag damals bei 64%.

Rückenstärkung aus Madrid

Sowohl die kanarischen Sozialisten (PSC-PSOE), als auch die kanarische Volkspartei (PP) haben noch vor Beginn des Wahlkampfes Unterstützung für ihre regionalen Kandidaten aus Madrid bekommen. Im April reisten sowohl Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) als auch PP-Parteichef und Oppositionsführer Mariano Rajoy (PP) auf die Inseln. Beide nahmen an verschiedenen Parteiveranstaltungen auf den Inseln teil. Mariano Rajoy nutzte das lange Osterwochenende auf den Kanaren außerdem, um gemeinsam mit seiner Frau und seinen Kindern ein paar freie Stunden vor der anstrengenden Wahlkampagne zu genießen. Am Strand von Amadores sah man den Parteichef wie einen unter vielen Touristen die Sonne Gran Canarias genießen.




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