Allerorten Verschönerungsaktionen der Gemeinden – am 26. Mai wird gewählt


Der Bürgermeister von Puerto, Lope Afonso, und der Stadtrat für Bauwesen, Ángel Montañés, begutachten die Asphaltierung der Avenida Archipiélago Canario im Stadtteil La Vera. Foto: Ayuntamiento Puerto de la Cruz

Alle vier Jahre wiederholt sich dieses Szenario: Die Gemeinden lassen mit großem Eifer vernachlässigte Straßen und Plätze herrichten

Kanarische Inseln – Dieser Tage ist überall dasselbe Bild zu sehen. Man sieht Arbeiter, die Straßen oder öffentliche Plätze neu asphaltieren, neue Straßenlaternen aufstellen, heruntergekommene Gartenflächen neu bepflanzen oder veraltete Sportplätze in Schuss bringen. Diese Arbeiten sollten das ganze Jahr über durchgeführt werden, doch in den vergangenen Monaten haben sie deutlich zugenommen, wie immer, wenn Kommunalwahlen anstehen.

Am 26. Mai werden die Gemeindeverwaltungen neu gewählt. In den letzten Monaten hat sich die Zahl der öffentlichen Aufträge der Gemeinden bedeutend erhöht. Die Vereinigung der Bauunternehmen und Konzessionäre für Infrastrukturen bezifferte das Auftragsvolumen von Bauarbeiten, welche die Gemeinden im letzten Quartal 2018 vergeben haben, auf 145,7 Millionen Euro. Im letzten Quartal 2017 fiel es um 18% geringer aus (123,4 Millionen Euro). Dabei handelt es sich um den höchsten Betrag seit 2010.

Man könnte anführen, die Ausgabenflut beruhe auf der Verbesserung der Wirtschaftslage, doch tatsächlich wiederholt sich die auffällige Zunahme der Aufträge immer vor den Wahlen. So belief sich das Volumen öffentlicher Aufträge seitens der Gemeinden im letzten Quartal 2010, also wenige Monate vor den Wahlen am 22. Mai 2011, auf 162,3 Millionen Euro. In den letzten Quartalen der Vorjahre waren die Beträge mit rund 100 Millionen Euro weit geringer und das trotz des Planes E des damaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Der hatte den Gemeinden erhebliche Mittel für öffentliche Aufträge zukommen lassen, um während der Krise Arbeitsplätze zu schaffen. Vor den folgenden Wahlen wiederholte sich der erhebliche Anstieg öffentlicher Aufträge, allerdings im Rahmen der Krise und ohne Plan E. Im letzten Quartal 2014 belief sich der Wert der Aufträge der Gemeinden auf 48,6 Millionen Euro und fiel damit erheblich höher aus als in den Vorjahren, z.B. im letzten Quartal 2013 mit weniger als 32,6 Millionen Euro.

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