27. Mai 2007: Kanarische Regierungs-, Cabildo- und Kommunalwahlen


Über 14.000 EU-Bürger wahlberechtigt

Noch knapp einen Monat bis zur Wahl. Die Parteien und ihre Kandidaten rüsten seit Wochen für die Kampagne, die offiziell am 11. Mai beginnt.

Am Sonntag, dem 27. Mai, werden das regionale Parlament, die Insel-Cabildos und die Gemeinderäte neu gewählt.

Parlamentswahlen auf den Kanaren

Seit seiner Gründung im Jahr 1983 setzt sich das kanarische Parlament aus 60 Abgeordneten zusammen, die alle vier Jahre neu gewählt werden. Die Autonomiestatuten der Kanarischen Inseln legen sieben Wahlbezirke (entsprechend den sieben Inseln) fest. Die 60 Abgeordneten werden von den Inseln gestellt, die je nach Größe und Bevölkerungsdichte eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten zuerkannt bekommen. Jede kanarische Provinz stellt 30 Abgeordnete, von denen jeweils wieder die Hälfte von den Hauptstadt-Inseln Teneriffa und Gran Canaria gestellt werden.

Die restlichen Abgeordneten werden entsprechend der Inselgröße und Bevölkerung aufgeteilt. So bekommt La Palma  acht Abgeordnete, La Gomera  vier, El Hierro drei, Lanzarote acht und Fuerteventura sieben.

Der kanarische Regierungspräsident wird von der stärksten Partei gestellt. Die Spitzenkandidaten, die am 27. Mai für das Amt des kanarischen Regierungschefs antreten werden sind Paulino Rivero (Coalición Canaria, CC), Juan Fernando Lopez Aguilar (Partido Socialista de Canarias, PSOE-PSC) und José Manuel Soria (Partido Popular, PP).

Cabildo-Wahlen

Bei den Inselrats- bzw. Cabildo-Wahlen werden die Vertreter für die Cabildos, die jeweiligen Inselräte, gewählt. Die Cabildos erneuern ihren Präsidenten und ihre Consejeros (Leiter der einzelnen Ressorts) alle vier Jahre.

Es ist festgelegt, dass jede Insel als ein Wahlbezirk gilt und die Anzahl der Consejeros sich nach der Bevölkerungszahl richtet. Jedes Cabildo muss mindestens über 11 Consejeros verfügen. Da jedoch mittlerweile alle Inseln mehr als 10.000 Einwohner haben, überschreiten alle dieses Minimum.

Kommunalwahlen in ganz Spanien – auch für Ausländer

Am 27. Mai finden in allen 8.108 Gemeinden Spaniens Kommunalwahlen statt, während die Wahlen der Regionalparlamente nur in 13 der 17 autonomen Regionen abgehalten werden.

An den Kommunalwahlen in den 87 Gemeinden des kanarischen Archipels können sich auch auf den Kanaren ansässige und in den Wählerlisten eingetragene EU-Bürger und Norweger beteiligen. Von den Cabildo- und Parlamentswahlen bleiben Ausländer allerdings weiterhin ausgeschlossen.

Gemäß der Wählerlisten sind auf den Kanaren über 14.000 EU-Bürger stimmberechtigt und können sich am 27. Mai an der Bürgermeisterwahl in ihrer Gemeinde beteiligen. Der Großteil der wahlberechtigten Ausländer ist in der Provinz Teneriffa gemeldet (8.771).

In der Provinz Las Palmas stehen 5.537 Ausländer in den Wählerlisten. Die meisten auf den Inseln ansässigen EU-Ausländer sind Deutsche, gefolgt von den Briten, den Italienern und Franzosen. In geringerer Zahl sind Schweden, Dänen,  Finnen, Belgier, Portugiesen, Österreicher, Iren, Griechen und Luxemburger vertreten. (Zahlen des Statistikamtes vom 1. September 2006).

Spanienweit sind in den kommunalen Wählerlisten 318.571 EU-Bürger über 18 Jahre, die in Spanien ansässig sind, eingetragen.




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