Der Vorschlag eines Grundgehalts für alle wurde abgeschmettert
In Deutschland sind Initiativen wie das „bedingungslose Grundgehalt“, das dm-Chef Götz W. Werner vorschlägt, ja schon seit längerem ein Thema. Nun ist diese Denkweise jedoch auch in Spanien angekommen, allerdings bislang noch mit reichlich wenig Erfolg.
Madrid – Unter dem Namen „Bürgergehalt“ wagten die linken Parteien ERC und IU-ICV Anfang Oktober im Abgeordnetenkongress einen entsprechenden Vorschlag in diese Richtung, wurden jedoch vehement zurückgewiesen.
Letztendlich unterscheidet sich das „Bürgergehalt“, das in Spanien vorgeschlagen wird, wenig von dem Grundgedanken, der hinter dem „bedingungslosen Grundgehalt“ Werners liegt. Jeder Einwohner, ob Kind oder Erwachsener, Armer oder Reicher, Arbeitswilliger oder -unwilliger, erhält vom Staat ein Grundgehalt, das aus den Konsumsteuern bezahlt und ohne dass dabei eine Gegenleistung erwartet wird.
Sozialleistungen wie Renten, Pensionen etc. würden hingegen wegfallen. Wer jedoch arbeiten will, kann dies auf freiwilliger Basis tun und sein Einkommen und seinen Lebensstandard somit steigern. Gezwungen ist jedoch niemand mehr dazu.
Die Reaktionen auf den „Vorschlag der Zukunft“ waren heftig. Egal welche Fraktion das Wort ergriff, jedes Mal fielen so harsche Kritiken wie „diabolisch“, reaktionär“, „unsolidarisch“ und ähnliches. Dadurch würde ein Gehalt für diejenigen geschaffen werden, die nicht arbeiten wollen, finanziert von denen, die arbeiten, monierte PP-Fraktionssprecher Baudilio Tomé unter anderem und ließ sich über „die Desorientierung der Linken“ aus.
Sowohl ERC als auch IU-ICV erklärten später, ihnen sei klar gewesen, dass der Vorschlag keinen Erfolg haben werde, sie wollten aber die Debatte über dieses Thema ins Rollen bringen. „Heute wirkt dieser Vorschlag vielleicht verrückt, doch in 15 Jahren wird dieses Thema noch stark an Gewicht gewinnen in Europa“, prophezeite Carme García (IU-ICV). Joan Tardà (ERC) meinte seinerseits: „Das kann der Armut ein Ende setzen. Arbeitnehmer würden nicht weiter von den Unternehmern abhängen.“