Frankreich und Spanien vereinbaren neue Maßnahmen
Nach der Ermordung von zwei spanischen Guardia Civil-Beamten am 1. Dezember im südfranzösischen Capbreton durch die baskische Ter-rororganisation ETA haben Frankreich und Spanien erneut ihren Willen zur Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror zum Ausdruck gebracht.
Lissabon – Im Rahmen des EU-Afrika-Gipfels, der Anfang Dezember in Lissabon stattfand, vereinbarten der spanische Ministerpräsiden José Luis Rodríguez Zapatero und der französische Staatspräsident Nicolás Sarkozy unter anderem die Gründung einer gemeinsamen Ermittlungseinheit.
„Was die ETA in Frankreich getan hat, ist Mord“, erklärte Sarkozy unter anderem wörtlich. Und dabei sei egal, ob die Opfer französische oder spanische Staatsbürger waren. Die Polizei suche nach den Tätern ebenso intensiv, wie sie es tun würde, wenn es sich um Franzosen gehandelt hätte. „Die Feinde der spanischen Demokratie waren und sind auch Feinde Frankreichs. Das gilt sowohl wenn Herr Aznar an der Regierung ist, als auch, wenn Herr Zapatero regiert. In der Demokratie muss der Terrorismus verfolgt und bestraft werden und deswegen ist es notwendig, dass wir die gemeinsamen Ermittlungsmaßnahmen verstärken“, fügte der französische Staatspräsident hinzu.
Diese Ermittlungseinheit, die zusätzlich zu der bereits vorhandenen Kooperation in Sachen Antiterror-Kampf gegründet wird, sei Teil eines neuen Modells der Zusammenarbeit und soll langfristig in beiden Ländern operieren, so Zapatero.