José Luis Rodríguez Zapatero versprach Maßnahmen gegen Kinderschänder
Am 27. Mai hat Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero im Madrider Moncloa-Palast die Eltern der kleinen Mari Luz empfangen, die Anfang Januar dieses Jahres in Huelva von einem verurteilten Kinderschänder umgebracht wurde. Drei Stunden sprachen Juan José Cortés und seine Frau mit dem Ministerpräsidenten, der sich dazu verpflichtete Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass sich Fälle wie der ihrer fünfjährigen Tochter wiederholen.
Madrid – Mari Luz war Opfer von Santiago del Valle geworden, der wegen sexuellen Missbrauchs seiner Tochter zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und nur aufgrund eines Justizirrtums bzw. der hoffnungslos überlasteten Gerichte noch nicht einsaß.
Wie Juan José Cortés nach dem Treffen erklärte, habe ihm der Ministerpräsident versichert, dass die Regierung bereits an einem Maßnahmenpaket arbeite, das sich ausschließlich mit den Fällen von Päderastie befasst und im Oktober vorgestellt werden soll. Es werde Gesetzesänderungen geben, so habe ihm Rodríguez Zapatero versichert, allerdings unter Beachtung der Verfassung. „Wenn die Strafe dann nicht lebenslänglich heißt, so wird sie eben einen anderen Namen tragen“, soll der Ministerpräsident wörtlich erklärt haben.
Der Vater der kleinen Mari Luz wollte keine Details über den Inhalt der möglichen Gesetzesänderungen bekanntgeben, erklärte jedoch, die Regierung arbeite unter anderem an der Schaffung eines Päderasten-Registers. Außerdem soll dafür gesorgt werden, dass Kinderschänder ihre Strafen gänzlich absitzen müssen.
Die Familie von Mari Luz hat bereits vor Wochen eine Kampagne zur Sammlung von Unterschriften ins Leben gerufen, durch die zwei Maßnahmen gegen Kinderschänder unterstützt werden sollen: einerseits die Veröffentlichung einer Liste der Päderasten und andererseits die Verschärfung der Strafen für diese Art von Delikten. Innerhalb von nur 27 Tagen kamen über 500.000 Unterschriften zusammen, das notwendige Minimum, damit ihr Anliegen als bürgerliche Gesetzesinitiative vor das Parlament kommt.
Mari Luz Vater setzte bei dem Treffen Zapatero über die Unterschriften in Kenntnis und erklärte ihm, dass die Familie erst ruhen werde, wenn sie vier Millionen Unterschriften zusammen habe. Um das möglich zu machen, reist die Familie durch ganz Spanien.
Am 20. Mai wurden die Eltern von Mari Luz außerdem vom Vorsitzenden des Generalrats der richterlichen Gewalt (CGPJ), Francisco José Hernando, empfangen. Beim Disziplinarausschuss des CGPJ läuft noch ein Verfahren gegen den Richter Rafael Tirado, der für die Inhaftierung von Mari Luz’ Mörder verantwortlich war.