Gericht anulliert Vergabe der TDT-Lizenzen auf Teneriffa


Stadtgebiet von Santa Cruz und inselweite Sender betroffen

Das oberste kanarische Verwaltungsgericht hat die Vergabe der Sendelizenzen für das digitale terrestrische Fernsehen über DVB-T (in Spanien: Televisión Digital Terrestre, TDT) anulliert. Dem Gericht nach soll es bei dem Ausschreibungsverfahren der TDT-Lizenzen vielfache Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Die kanarische Regierung muss nun das Verfahren neu aufrollen.

Das Gericht kam damit dem Einspruch der auf Teneriffa herausgegebenen Zeitung La Opinión de Tenerife nach, dessen Herausgeber bei der Vergabe der Lizenzen leer ausgegangen waren und sich bei dem Verfahren benachteiligt sahen.

Das Urteil spricht von einer „ausgesprochen subjektiven“ Vergabepraxis und  bemängelt die völlig fehlende Unbefangenheit und Neutralität des Gutachtens, auf das sich die Vergabe stützt. Das Verfahren sei völlig „willkürlich“ und „irrational“ abgelaufen. Die von La Opinión de Tenerife beantragte Lizenz war nicht erteilt worden, obwohl ihr Angebot wesentlich besser als das anderer Bewerber war – eine Tatsache, die für die Richter völlig unverständlich bleibt.

Das Tribunal kritisiert damit auch die Regionalregierung von Coalición Canaria und Partido Popular, die für die Zuteilung der Lizenzen verantwortlich waren und zwingt diese nun, alle eingereichten Bewerbungen neu zu bewerten.

La Opinión de Tenerife wirft der Regierung in diesem Zusammenhang offensichtliche Klüngelei vor. Die zugeteilten Lizenzen seien bevorzugt an Unternehmer gegangen, die mit den Regierungsgruppen sympathisieren.

Der Erhalt einer Sendelizenz über TDT ist für die Medienunternehmen überlebenswichtig, denn schon 2010 soll beim sogenannten „Apagón analógico“ das analoge Fernsehen auf Teneriffa eingestellt werden.




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