In vielen Gemeinden machen knappe Ergebnisse Koalitionsverhandlungen nötig
Auf Gemeindeebene haben die Wahlen 2011 einige Wechsel zufolge. Mancherorts bleibt zwar alles mehr oder weniger beim Alten, in anderen Gemeinden hingegen sorgte das Wahlergebnis für Überraschung.
Im Norden Teneriffas konnten sich nur in sechs Gemeinden die amtierenden Bürgermeister bzw. Parteien an der Spitze halten, in den neun anderen hat die Stimmenverteilung ein neues politisches Panorama offenbart. In La Guancha, El Sauzal, La Orotava, Garachico, La Matanza de Acentejo und Los Silos wurden die Bürgermeister in ihrem Amt bestätigt.
Die sozialistische PSOE erreichte die absolute Mehrheit in 14 Gemeinden, ebenso wie CC, während die PP in neun Gemeinden die absolute Mehrheit errang. Der Großteil der meistgewählten Parteien ist von Bündnissen abhängig. Koalitionsgespräche werden in den nächsten Wochen den politischen Alltag bestimmen, denn der 11. Juni ist Stichtag für die Gemeinderatsbildung.
• La Laguna • Zwei Verlierer und drei klare Gewinner gab es bei der Kommunalwahl in der Universitätsstadt. Die Partei von Bürgermeister Fernando Clavijo (CC) verlor im Vergleich zu 2007 zwei Sitze im Stadtrat und fiel auf 13 zurück. Die PP legte dem nationalen Trend folgend enorm zu und erhält doppelt so viele Sitze wie vor vier Jahren (6), während die Sozialisten von 9 auf nur noch 4 Sitze abrutschten. Wenngleich der Wahlsieg den Nationalisten der CC sicher ist, feiert sich die PP als großer Gewinner der Gemeindewahl in La Laguna. Pedro Suárez von der PP erklärte, man habe das Ziel erreicht, CC um die absolute Mehrheit zu bringen.
• La Orotava • Kaum Veränderungen gibt es in La Orotava. Bürgermeister Isaac Valencia (CC) bleibt weitere vier Jahre im Amt (er zählt mit 28 Amtsjahren zu den dienstältesten Stadtvätern der Kanaren) und seine Partei erhält sogar einen Sitz mehr (13). Die PP gewann Wählerstimmen, konnte das Ergebnis von vor vier Jahren fast verdoppeln und wird so zur zweitstärksten Partei. Die Sozialisten konnten zwar ihre drei Sitze im Stadtrat verteidigen, verloren aber immerhin 500 Stimmen. Die alternative Partei IpO verliert einen ihrer bisher drei Sitze und die Linkspartei IU ihren einzigen Sitz.
• Los Realejos • Die PP hat angeführt von Bürgermeisterkandidat Manuel Domínguez einen historischen Sieg errungen – mit 11 Sitzen im Stadtrat die absolute Mehrheit (2007 waren es noch 6 Sitze). Schlecht sieht das Wahlergebnis hingegen für CC und PSOE aus, die mehrere Tausend Stimmen verlieren. Die CC rutscht von neun auf sechs Sitze ab, die PSOE von sechs auf drei. Die PP, die bereits vor vier Jahren einen erheblichen Zuwachs erfuhr, verbuchte doppelt so viele Stimmen wie 2007 und Manuel Domínguez wird neuer Bürgermeister.
• Puerto de la Cruz • Das nationalistische Bündnis CC-PNC-CCN mit Bürgermeister Marcos Brito als Spitzenkandidat büßte im Vergleich zu 2007 Stimmen ein, gewann allerdings trotzdem die Wahl mit acht Sitzen im Stadtrat (einer weniger als vor vier Jahren). Niederschmetternd war das Wahlergebnis für die Sozialisten, die mit der seinerzeit von Brito gestürzten Ex-Bürgermeisterin Dolores Padrón als Spitzenkandidatin angetreten waren. Mit einem Verlust von vier Sitzen (die PSOE rutschte von 10 auf 6 ab) mussten die Sozialisten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in der Touristenstadt hinnehmen. Freude herrschte hingegen bei der Volkspartei PP, die mit 1.000 Stimmen mehr von zwei auf vier Sitze zugelegt hat. Durchaus zufrieden mit dem Ergebnis kann auch die neue Partei Vecinos x el Puerto (VxP) sein, die mit ihrem Kandidaten Jaime Coello auf Anhieb 1.352 Stimmen erhielt und der damit zwei Sitze im Stadtrat zustehen. Die Linkspartei IU schaffte es auf 848 Stimmen und einen Sitz.
Auch wenn noch nichts bestätigt wurde, gilt als wahrscheinlichste Lösung in Puertos Rathaus wieder ein Bündnis zwischen CC und PP.
• Santa Úrsula • Geradezu sensationell ist das Wahlergebnis in Santa Ursula, wo die lokale nationalistische Partei AISU, die absolute Mehrheit, mit der sie seit 1979 (!) die Geschicke der Stadt leitete, überraschend verlor. Die Volkspartei PP mit Kandidatin Milagros Pérez erhielt 23,6% mehr Stimmen und konnte sich von drei auf acht Sitze verbessern, während AISU zwei Sitze verlor und damit ebenfalls auf acht Sitze kam. Damit kam es zu einem Gleichstand beider Parteien mit je acht Sitzen. Die Sozialisten mit einem einzigen Sitz werden nun vermutlich den Ausschlag geben.
• Tacoronte • Die Nationalisten erfuhren in Tacoronte eine bittere Niederlage und verloren ihre absolute Mehrheit. Von 11 rutschten sie auf sieben Sitze im Stadtrat ab. PP und PSOE erhielten je sechs Sitze, die alternative Partei ASSPPT einen Sitz, und somit hängt der neue Gemeinderat von einer noch ungewissen Koalition ab.
• La Victoria de Acentejo • Hier waren es die Sozialisten, die von der absoluten Mehrheit Abschied nahmen. CC-PNC-CCN erreichte dasselbe Resultat wie vor vier Jahren mit fünf Sitzen und die PP legte um einen Sitz auf zwei Sitze zu. Für die Sozialisten, die sich mit sechs Sitzen dennoch als Sieger bezeichnen durften, stehen nun Koalitionsverhandlungen an.
• La Matanza de Acentejo • Entgegen dem nationalen Trend legten die Sozialisten um 300 Stimmen zu und so konnte Bürgermeister Ignacio González die absolute Mehrheit mit 73% der Wählerstimmen (10 Sitze) weiter ausbauen.
• Icod de los Vinos • Die Sozialisten eroberten ihre Spitzenposition in der Gemeinde zurück und erhielten neun Sitze. CC-PNC-CCN fällt mit zwei Sitzen weniger als vor vier Jahren zurück und die PP verstärkt ihre Präsenz mit vier statt bisher zwei Sitzen. Die alternative Partei Somos Icodenses XT schafft den Einzug in den Stadtrat mit einem Sitz. Die Nationalisten könnten mit einem erneuten Bündnis mit der PP an die Macht kommen, aber auch ein Bündnis der Volkspartei mit den Sozialisten darf nicht ausgeschlossen werden. Noch ist alles offen.
• Fasnia • In der knapp 2.800 Einwohner-Gemeinde im Osten der Insel vollzieht sich nach über zwei Jahrzehnten ein politischer Wechsel. Pedro Hernández von der CC war die letzten 24 Jahre Bürgermeister. Nach der Wahlniederlage am 22. Mai 2011, bei der seine Partei zugunsten der Sozialisten die Hälfte der Sitze im Stadtrat verlor, muss er den Posten frei machen.
• Arona • Kaum Veränderungen gibt es im Rathaus von Arona. Bürgermeister José Alberto González Reverón (CC) gewann die Wahl erneut mit absoluter Mehrheit (13 Sitze), während die Sozialisten Stimmen verloren und einen Sitz weniger erhielten als vor vier Jahren.
• Adeje • Auch in Adeje wurde Bürgermeister José Miguel Rodríguez Fraga (PSOE), langjähriges Stadtoberhaupt, im Amt bestätigt. Seine Partei erhielt 13 Sitze (einen weniger als 2007) und damit wieder die absolute Mehrheit. 2015 wird er 28 Amtsjahre erreicht haben.
• Santiago del Teide • In Santiago del Teide wurde unter Beweis gestellt, dass die Bürger mehr personen- als parteibezogen wählen. Bürgermeister Juan Damián Gorrín, der nach dem tragischen Unglück am Strand von Los Gigantes vor zwei Jahren infolge parteiinterner Differenzen von CC kurzerhand zur PP wechselte und für diese Partei als Bürgermeisterkandidat antrat, erhielt die Stimmenmehrheit (8 Sitze). Vor vier Jahren hatte er mit CC allerdings die absolute Mehrheit (damals 11 Sitze) geschafft, die ihm diesmal fehlt. CC schaffte auch ohne Gorrín immerhin fünf Sitze, die lokale IST erhält drei Sitze und die PSOE behält einen Sitz. Wenn Gorrín weiterhin Bürgermeister bleiben wird, kommt er nicht um eine Koalition umhin.
• La Palma • Die Hauptstadt Santa Cruz de La Palma wird in den nächsten Wochen wegen der Koalitionsmöglichkeiten sicherhlich im Fokus stehen. Die PP gewann mit 33,8% der Stimmen zwar die Wahl, errang aber auch nicht mehr Sitze als CC – Gleichstand mit 6 Sitzen. Die Sozialisten mit fünf Sitzen werden bei den Koalitionsgesprächen sicher auch ein Wörtchen mitreden. Die politische Färbung für die nächsten vier Jahre im Rathaus von Santa Cruz ist also noch ungewiss.
Auch in Puntallana werden in den kommenden Wochen Koalitionsverhandlungen notwendig sein, da PSOE und CC dieselbe Sitzeanzahl erreichten.
Im Norden der Insel haben die Sozialisten mit der absoluten Mehrheit von Kandidat Francisco de Paz San Andrés y Sauces zurückerobert, früher eine Bastion der PSOE.
Die Nationalisten verloren die Gemeinde Barlovento, in der sie vor vier Jahren noch mit acht Sitzen die absolute Mehrheit erreichten und nun mit vier Sitzen das Ergebnis mit der PSOE teilen.
• La Gomera • Auch auf dieser Insel, der traditionellen PSOE-Hochburg, bestätigte sich der nationale Trend. Die PP ist im Aufwind und erzielte ihr bislang bestes Ergebnis auf La Gomera. In der Hauptstadt San Sebastián schaffte sie es von Null auf vier Sitze, in Alajeró ebenso, in Hermigua von Null auf immerhin einen Sitz, in Valle Gran Rey von Null auf vier und in Vallehermoso von Null auf zwei.
• El Hierro • El Hierro ist eine der Inseln, wo die Wahlergebnisse so gut wie keine Änderungen im Vergleich zu den Wahlen von 2007 gebracht haben. Insbesondere in den Gemeinden Valverde (stärkste Partei PP) und Frontera (stärkste Partei CC-AHI) blieb so gut wie alles beim Alten.
In der Gemeinde El Pinar, die erst im September 2007 neu gegründet wurde, gewann die PSOE die erste Wahl, wird aber einen Koalitionspartner benötigen, um den Bürgermeister stellen zu können.