Subventionsstopp
Um sich selbst ein Denkmal zu setzen oder um in der eigenen Region mittels eines Großprojektes massenhaft Arbeitsplätze zu schaffen, griffen in den zurückliegenden Jahren so einige Regionalpräsidenten auf den durch Subventionen geförderten Flughafenbau zurück.
Brüssel/Madrid – Dabei wurde allerlei Missbrauch getrieben. Sinn und Zweck der EU-Subventionen ist eine bessere Anbindung abgelegener Gebiete, doch sowohl in Spanien als auch in anderen Unionsländern hatten die politisch Verantwortlichen meist eher eigene Interessen im Sinn. Mit der Folge, dass die Zahl unrentabler oder ungenutzter Flughäfen immer weiter zunahm, die jedoch weiterhin durch Brüssel unterstützt werden. Damit soll jetzt Schluss sein.
In der Europäischen Union gibt es 460 Flughäfen. Von den fast 50 spanischen Aerodromen sind gerade mal ein Dutzend rentabel und tragen sich selbst. Dann gibt es die Flughäfen, die tatsächlich zur verbesserten Anbindung verschiedener Gebiete geführt haben, und die Flughäfen, die weder rentabel sind noch irgendeinen Sinn erfüllen. Als Beispiele: in einem Radius von 150 km rund um Burgos befinden sich fünf Flughäfen, alle mit Autobahnverbindung; der 72 km von Valencias Flughafen entfernte Aeropuerto de Castellón kostete 150 Millionen Euro, doch hier hebt weiterhin kein Flieger ab.
Nun hat die EU beschlossen, ab 2014 den Missbrauch zu bekämpfen. Die Anbindung abgelegener Gebiete soll weiterhin unterstützt werden, aber alle anderen Flughäfen werden sich nach und nach auf eigene Füße stellen müssen. Innerhalb von zehn Jahren werden ihnen die Subventionen nach und nach bis auf Null gekürzt. Währenddessen müssen sie Brüssel einen Umstrukturierungsplan präsentieren und durch Maßnahmen wie einer Anhebung der Flughafengebühren oder dem Anwerben neuer Fluglinien die Einnahmen steigern, bis sie sich selbst tragen können. Damit soll auch der Wettbewerb unter den Flughäfen gefördert werden.
Tatsächlich erfreuen sich nicht nur die europäischen Flughäfen sondern auch die europäischen Fluggesellschaften diverser öffentlicher Subventionen auf gemeinschaftlicher, nationaler, regionaler und sogar lokaler Ebene. Es existiert ein weitgefasstes und verworrenes Netz an Hilfsmitteln, das für den Bürger vollkommen undurchsichtig ist. Brüssel hat nun den ersten Schritt getan, der Verschwendung öffentlicher Gelder einen Riegel vorzuschieben.