Das Gesundheitsministerium hat bisher keine Einschätzung über Erfolg oder Misserfolg ermöglicht
Madrid Vor zwei Jahren hatte die Regierung unter Mariano Rajoy das Gesundheitssystem einer tiefgreifenden Reform unterzogen. Die „Universelle Gesundheitsversorgung“ wurde abgeschafft und das Versicherungssystem eingeführt.
Madrid – Am heftigsten traf diese Reform die illegalen Einwanderer – sie wurden kurzerhand aus der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen. Nur Minderjährige, Schwangere, chronisch Kranke und Notfälle wurden weiterhin kostenfrei behandelt. Weiter erfolgte die Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente, und der Leistungskatalog wurde verringert.
Zwei Jahre sind seither vergangen, doch das Gesundheitsministerium hat bis dato keine Stellungnahme zu den Auswirkungen der Reform abgegeben, welche das Gesundheitssystem wieder bezahlbar machen sollte. Es wurden weder Daten zu den aufgrund der einzelnen Maßnahmen eingesparten Beträge noch Angaben zu den Wartelisten oder Informationen über die direkten Auswirkungen auf die Bevölkerung bekannt gegeben, anhand derer man einen Eindruck von Erfolg oder Misserfolg der Reform hätte erlangen können. Die jüngsten Daten zu den Wartelisten beispielsweise stammen aus Dezember 2012. Seit eineinhalb Jahren gibt es keine aktuellen Informationen zu der Entwicklung der als Qualitätsmaßstab des Gesundheitssystems geltenden Listen. Die letzten Daten jedenfalls ergaben einen Anstieg von 76 auf 100 Tage in nur sechs Monaten.
Deshalb nahm die Europäische Kommission jetzt Stellung. Brüssel zollte den Anstrengungen Spaniens zur Effizienzerhöhung und Kostenkontrolle in der Gesundheitsversorgung Respekt, wies jedoch auch auf unerwünschte „Nebenwirkungen“ hin, wie die Verlängerung der Wartelisten oder die Zunahme der Reklamationen auf Erweiterung der Gesundheitsversorgung. Ebenso drängte die Kommission auf eine Aufstellung und Auswertung der direkten Folgen der Gesundheitsreform und eventueller Korrekturen.
Auf jeden Fall rät Brüssel zur Weiterführung des Sparkurses im Gesundheitswesen, konkret zur weiteren Effizienzsteigerung in der Gesundheitsversorgung, der Senkung der Medikamentenkosten und der Verbesserung der Koordination mit gleichzeitiger Sicherung des Zugangs für gefährdete Bevölkerungsgruppen.