Gesetzänderung durch Unachtsamkeit im Oberhaus
Die Überraschung bei den Internetnutzern und Herstellern von Unterhaltungselektronik war riesig. Die Wächter über die Urheberrechte dagegen sind entrüstet.
Madrid – Wenn alles seinen normalen Weg geht, müsste theoretisch in einem Jahr die Urheberabgabe, die auf den Kaufpreis von beschreibbaren CDs und DVDs geschlagen wird, abgeschafft werden.
In der Tat hatte das Oberhaus beschlossen, dass innerhalb eines Jahres eine Gesetzesänderung im Artikel 25 des Urheberrechts erfolgen soll. Dies wurde jedoch nur durch eine Reihe von unglaublichen Zufällen und Unachtsamkeiten beim Instanzenweg durch das Parlament möglich. Vetreter der Volkspartei PP gaben zu, nur „aus Versehen“ zugestimmt zu haben – beabsichtigt hatten sie das Gegenteil.