Die Garantien für private Bankeinlagen wurden auf 100.000 Euro erhöht
Noch bevor man auf EU-Ebene Mitte Oktober so richtig in die Gänge kam, hatte Spanien, angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Weltfinanzkrise, bereits entschlossen eigene Schritte zur Stabilisierung der nationalen Banken eingeleitet.
Madrid – Gerade einmal einen Tag benötigte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, um sich für das milliardenschwere Rettungspaket die Unterstützung der betroffenen Sektoren zu sichern. Hauptstützpfeiler des Plans, den der Ministerrat am 10. Oktober verabschiedete, sind zwei außerordentliche Maßnahmen zur Stabilisierung des spanischen Finanzsystems: Allen voran wurde, wie im Vorfeld angekündigt, die staatliche Garantie für private Bankeinlagen pro Kontoinhaber von 20.000 auf 100.000 Euro erhöht. Für europaweites Aufsehen sorgte jedoch vor allem die Schaffung eines befristeten Staatsfonds, der den spanischen Banken neue Finanzmittel zur Verfügung stellen soll. Der Fonds umfasst 30 Milliarden Euro, kann aber, bei Bedarf, auf 50 Milliarden aufgestockt werden.
Obwohl der Regierungschef in einer Pressekonferenz erneut versicherte, das spanische Finanzwesen sei trotz der Krise weiter „stabil“, betonte er gleichzeitig die Wichtigkeit, in dieser Angelegenheit auf EU-Ebene eine gemeinsame Position zu vertreten.
Die öffentliche Verschuldung wird nach Aussagen Zapateros durch den Fonds nicht belastet, da er aus Staatsvermögen gespeist wird. Sollte der Fonds gänzlich aufgebraucht werden, würde die Verschuldung von 37% des Bruttoinlandproduktes, die für Ende dieses Jahres vorgesehen ist, auf 42% steigen. Allerdings nur, bis die Banken den Betrag zurückerstattet haben.