Spanien hat am 1. Januar die EU-Präsidentschaft übernommen


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Zapatero: „Ich gehe diese Aufgabe mit dem größten Enthusiasmus an“

Seit dem 1. Januar und für die nächsten sechs Monate hat Spanien zum vierten Mal in seiner Geschichte die Präsidentschaft der Europäischen Union inne. Präsident José Luis Zapatero hat sich das Ziel gesetzt, einen Wirtschaftsplan zu entwickeln der Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den kommenden zehn Jahren ermöglicht.

Madrid – Der soll die Strategie von Lissabon ersetzen, die sich als wirkungslos erwiesen hat. Eine weitere Aufgabe sieht der Präsident in der Bildung einer „Wirtschaftsregierung“ für die EU.

Es handelt sich um die erste Präsidentschaft nach der Unterzeichnung der Verträge von Lissabon, danach teilen sich der ständige Ratspräsident, der Belgier Herman Van Rompuy und José Luis Zapatero die Verantwortung.

Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos hatte bereits in der letzten Dezemberwoche die wichtigsten Aufgaben dargelegt, die während der kommenden sechs Monate angegangen werden sollen. An oberster Stelle steht eine gemeinsame Strategie welche die Modernisierung der Wirtschaft zum Ziel hat. Weitere Punkte sind Garantien für die Energieversorgung, der Kampf gegen den Klimawandel sowie die Stärkung der internationalen Präsenz der Europäischen Union. Andere Ziele sind die Gleichstellung der Geschlechter, härtere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, Stärkung der sozialen Rechte und der inneren Sicherheit.

Die absolute Priorität in der Wirtschaftspolitik, abgesehen vom Kampf gegen die Krise ist für Präsident Zapatero die Schaffung einer authentischen Wirtschaftsregierung der EU und vor allem der Eurozone. Es geht darum die Zusammenarbeit der Staaten, die eine gemeinsame Währung haben zu verstärken, um zu einer gemeinsamen Finanzpolitik zu gelangen gegenüber sechzehn unterschiedlichen Wirtschaftspolitiken.

Mit Enthusiasmus an die Arbeit

Er übernehme seine Aufgabe mit größtem Enthusiasmus um Europa aus der Wirtschaftskrise zu führen und zu erreichen, dass sich die Bürger stärker mit dem Projekt Europa identifizieren. In einer institutionellen Erklärung, die in der offiziellen Website (www.eu2010. es/es/index.html) nachzulesen ist, versichert der Präsident, dass es sein großer Wunsch ist, die Wirtschaftskrise zu überwinden und für Europa eine immer produktivere, innovative und ausgewogene Wirtschaftsentwicklung mit Unterstützung der Arbeiter und der Unternehmer zu erreichen.

Van Rompuy vertraut Spanien

Der Präsident des Europarates, Van Rompuy, der am 1. Dezember sein neues Amt antrat, hat sein volles Vertrauen in Spanien und die eben übernommene Präsidentschaft unterstrichen.

„Bei Spanien handelt es sich um ein Land, das mit dem Projekt der Konstruktion Europas sehr stark identifiziert ist“, sagte er wörtlich. In einer Erklärung, die zusammen mit der von Zapatero veröffentlicht wurde, garantiert Van Rompuy, dass er in den nächsten sechs Monaten Hand in Hand mit dem spanischen Präsidenten arbeiten werde, damit die Präsidentschaft Spaniens ein Erfolg wird.

Auf derselben Website erscheint ebenfalls eine Botschaft des Präsidenten des Europäischen Parlaments, des Polen Jerzy Buzek. Er sei überzeugt, dass Spanien ein Beispiel geben werde, wie sich die Relationen zwischen den europäischen Institutionen angesichts des Lissabon-Vertrages entwickeln müssen.

„Spanien ist ein Staat mit europäischer Ausrichtung und ist seit 25 Jahren in unserem Land ein Beispiel für Erfolg und für Hoffnung. Ich bin sicher, dass während der kommenden sechs Monate in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament beste Ergebnisse für die Bürger Europas erzielt werden.“

In der Silvesternacht wurde der Beginn der EU-Präsidentschaft in vielen spanischen Großstädten gefeiert. Monumente wurden in den blauen EU-Farben angestrahlt und auf die Fassaden die Europaflagge mit den goldenen Sternen projiziert.




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