Im Kampf gegen die Armut


Spanien liegt bei den OECD-Staaten ganz hinten

Die internationale Hilfsorganisation „Oxfam Intermon“ hat Spanien einen harten Schlag versetzt. Das neue Verfahren, mit dem die Organisation die Bemühungen von 152 Staaten im Kampf gegen die Ungleichheit bewertet, hat die Regierung von Mariano Rajoy auf einen der hinteren Plätze verwiesen. Unter den 35 Staaten, die der OECD – Organisation für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Entwicklung – angehören und zu denen die reichsten Ländern Europas zählen, rangiert Spanien lediglich auf Platz 24. Hier haben wohl vor allen Dingen die Probleme auf dem Arbeitsmarkt negativ zu Buche geschlagen. Die extrem niedrigen Mindestlöhne und das unzureichende Steuersystem waren wohl ausschlaggebend bei der schlechten Bewertung.

Dreiviertel der  152 Staaten erfüllten nicht einmal die Hälfte ihrer Verpflichtungen

„Das ist ein entscheidender Moment in der Menschheitsgeschichte. Die Staatenführer dieser Welt verpflichten sich, die Armut in allen ihren Formen zu beenden“, hatte Ban Ki-Moon, der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen im September 2015 feierlich verkündet. Er hatte die  sogenannten „Ziele für eine nachhaltige Entwicklung“ vorgestellt. Das erste und wichtigste Ziel sei dabei die „Ausrottung“ der extremen Armut bis zum Jahr 2030, hatte er unterstrichen.

Zwei Jahre danach hat es sich Oxfam Intermon zur Aufgabe gemacht zu bewerten welche Wege zu diesem Ziel bereits beschritten wurden. Die NGO hat ein System entwickelt, welches die Anstrengungen von 152 Staaten bewertet, das Gefälle zwischen Arm und Reich zu reduzieren. Diese neue Klassifizierung lässt nicht nur Spanien auf einen unteren Platz abrutschen.

Die Autoren der Studie, die auf Forschungen auf dem Gebiet von Entwicklung und Armut spezialisiert sind – Development Finance International DFI – mussten feststellen, dass drei Viertel der Regierungen weltweit nicht einmal die Hälfte von dem getan haben, was eigentlich in ihren Händen lag, um das soziale Gefälle in ihren Ländern zu bekämpfen.

Mindestlohn in Relation zum BIP zu niedrig

Die niedrige Bewertung Spaniens erklärt sich, wie eingangs erwähnt, durch die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Es gab Minuspunkte für den niedrigen Mindestlohn im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt BIP. Damit landete Spanien auf einem traurigen 98. Platz unter 152 Staaten. „Auch die relativ hohe Arbeitslosigkeit spielte bei der Bewertung eine Rolle, sowie der mangelhafte Schutz der Arbeitsrechte der Frauen“, erklärte der Koordinator von Oxfam, Ìñigo Macías Aymar. Die Autoren der Studie werfen der spanischen Regierung auch eine nicht ausreichend progressive Steuerpolitik vor. Ihre Unfähigkeit, die erforderlichen Mittel zu kassieren, um ausreichende öffentliche Investitionen zu tätigen und eine Sozialpolitik zu praktizieren, die das soziale Gefälle  erfolgreich bekämpft. Der neue Indikator hat bislang nicht die Erfolge der Politik gegen die Armut bewertet, sondern lediglich die eingeleiteten Schritte. Daher haben Länder mit großen sozialen Unterschieden besser abgeschnitten als reichere.

Um die Effektivität der Politik gegen die soziale Ungleichheit zu analysieren, bewerten Oxfam und DFI drei Kriterien: Die Staatsausgaben für Erziehung, Gesundheitswesen und Sozialpolitik. In welcher Art und Weise die Steuerpolitik zu einer gerechteren Verteilung der Einkommen beiträgt. Und wie die Regierungen die Rechte der Arbeitnehmer durch gerechte Mindestlöhne, Mutterschutz und bezahlte Elternzeit respektiert, um nur einige Beispiele zu nennen. Schweden, Belgien und Dänemark liegen auf den ersten Plätzen der Bewertung der 152 Staaten, Nigeria, Bahrein und Myanmar sind die Schlusslichter.

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