Mehr als hundert verlorene Tage

Hundert Tage sind seit den Wahlen vom 20. Dezember vergangen, und die Parteien haben sich nur auf zwei Dinge geeinigt: Eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Brüssel abzuhalten und anlässlich der Ostertage für 20 Tage in Parlamentsferien zu gehen. Letzteres mit der Zustimmung sämtlicher politischer Gruppen. Für Beobachter ein enttäuschendes Panorama, denn die politischen Führer scheinen die Zeit verstreichen zu lassen, bis am 2. Mai das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni Neuwahlen angesetzt werden.

Kommt das TMT nach La Palma?

Wenn zwei sich streiten, kann sich manchmal ein Dritter freuen. Der seit Jahrzehnten währende Kampf der hawaiianischen Ureinwohner um ihren heiligen Berg Mauna Kea beginnt Erfolge zu zeigen und stellt dadurch andererseits ein faszinierendes wissenschaftliches Projekt des „California Institute of Technology“ infrage.

Neun PP-Abgeordnete wegen Korruption ausgeschlossen

Spannung und Unbehagen lagen bei der Sitzung des Stadtrates von Valencia in der Luft angesichts eines ungewohnten Anblicks: Die Partido Popular, die in der drittgrößten Stadt Spaniens zwanzig Jahre lang mit absoluter Mehrheit regiert hat, war im Regionalparlament ausschließlich mit unabhängigen Abgeordneten, die nicht mehr der Partei angehören, vertreten.

Die Lage der Region

In der ersten Debatte zur Lage der Region seit seiner Amtseinführung stützte sich Regionalpräsident Fernando Clavijo (CC) weniger auf seine in neun Monaten Amtszeit erreichten Erfolge – wie die Verbesserung der Beziehungen zur Zentralregierung –, sondern konzentrierte sich auf die bevorstehenden Aufgaben. Die meisten Maßnahmen kündigte er für den Bereich der Bildung an.

Spanien überschreitet das Defizitlimit

Spanien hat im vergangenen Jahr das von Brüssel vorgegebene Defizitlimit von 4,2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bedeutend überschritten, wie Finanzminister Cristóbal Montoro eingestehen musste. So belief sich die öffentliche Neuverschuldung Ende 2015 auf 5% des BIP und wich um zehn Milliarden Euro von der vorgegebenen Höchstmarke ab.

Neuer Job

Die Ehefrau von Ex-Präsident José María Aznar (PP) und von 2011 bis 2015 Bürgermeisterin von Madrid, Ana Botella, hat endlich wieder einen neuen Job gefunden, seit sie 2015 bei den Kommunalwahlen ihren Posten verlor.