Mariano Rajoy will Geschichte schreiben


Mit Geduld, Ausdauer und Gesprächsbereitschaft überstand Rajoy das politisch schwierige Jahr. Nun will der Präsident die großen Probleme des Landes anpacken

Madrid – Für Mariano Rajoy war 2016 ein turbulentes Jahr. Nachdem die Partido Popular (PP) zwölf Monate zuvor 3,6 Millionen Stimmen, 63 Abgeordnete und die absolute Mehrheit verloren hatte, sahen manche – auch in den eigenen Reihen – sein politisches Ende nahen. Doch Rajoy scharte seine Anhänger um sich, bat um Ruhe und Vertrauen. Heute ist er wieder Präsident.

Seine Ausdauer und seine Bodenständigkeit zeichnen ihn aus. Wie stets will er auch in diesem Jahr der Maxime folgen: „Wenn du nicht sicher bist, es verbessern zu können, dann fasse es nicht an.“ Als Hauptziele hat er sich gesetzt, die neue Legislaturperiode gut in Gang zu bringen, produktiv mit der PSOE zusammenzuarbeiten, aus dieser Zusammenarbeit heraus historische Staatspakte abzuschließen und die Zeit vergehen zu lassen, damit sich die Abspaltung Kataloniens von selbst erledigt (nach den neuesten Umfragen lehnt die Mehrheit der Katalanen die Abspaltung mittlerweile ab). Tatsächlich verfolgen Rajoy und sein Team keine konkrete Strategie in dieser höchstbrisanten Angelegenheit. Man will stärker präsent sein in Katalonien, die Einwohner von den Vorzügen der Zugehörigkeit zu Spanien überzeugen, heißt es fast lapidar. Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont hat sich jedenfalls bislang nicht von seinen Unabhängigkeitsbestrebungen abbringen lassen. Zur Konferenz der Regionalpräsidenten kam er nicht.

Gerade bei solchen Gelegenheiten will der Präsident seinem anderen Vorsatz – den Dialog pflegen, sich austauschen und sich einigen – wieder Bedeutung verleihen, und zwar vorzugsweise bei diskreten Gesprächen am Rande, deren Ergebnisse erst am Schluss preisgegeben werden.

Von der neuen Legislaturperiode wünsche er sich eine konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere mit der größten Oppositionspartei PSOE, ließ Rajoy durchblicken, der sich hervorragend mit Javier Fernández, dem Vorsitzenden der geschäftsführenden Kommission der PSOE, versteht. Rajoy hofft, mit der PSOE große, langfristige Reformen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Renten sowie Finanzierung der Regionen beschließen zu können. Wenn ihm dies gelingt, wäre er der erste Präsident in der Geschichte Spaniens, der mit der stärksten Oppositionspartei Staatspakte abschließt, und er würde als solcher Geschichte schreiben.

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